Medienresonanz | Was steckt hinter der automatischen Grundsicherung?
- Aktuelles
- Bürgergeld, Grundeinkommen, Grundsicherung/Hartz IV
Experten schlagen vor: Finanzämter könnten Sozialleistungen einfach an alle Bürger überweisen, die grundsätzlich ein Recht darauf haben – ohne individuelle Anträge. Wie passt das in die momentane Sozialdebatte?
(…)
DIW-Ökonom Stefan Bach, Sozialwissenschaftler Michael Opielka und der frühere grüne Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn veröffentlichten kürzlich ein Modell, wonach die Finanzämter die Grundsicherung an alle überweisen sollen, die einen Anspruch darauf haben – automatisch, ohne Antrag. Etwas zugespitzt kann man das als „bedingtes Grundeinkommen“ bezeichnen.
Die drei Experten begründen das so: Die heutige soziale Sicherung verfehle oft ihr Ziel, weil „40 bis 70 Prozent“ der Anspruchsberechtigten gar keine Anträge stellten. Sie befürchteten Stigmatisierung, und die Regeln seien zu kompliziert. „Die Leistungen sollen doch aber bei den Leuten ankommen“, sagt Strengmann-Kuhn, schließlich gehe es um die Reduzierung von Armut. Außerdem sei das gegenwärtige System mitunter schädlich für die Arbeitsmotivation. Wer Grundsicherung erhalte und zusätzlich arbeite, habe oft nur einen als zu gering kritisierten Vorteil, weil die staatliche Unterstützung größtenteils mit dem Lohn verrechnet wird.
Das vorgeschlagene „Integrierte Steuer-Transfer-System“ könnte diese und andere Nachteile beseitigen, meinen die Experten. Weil die Finanzämter dann für die Auszahlung zuständig wären, ließen sich verschiedene Leistungen an dieser Stelle bündeln – zum Beispiel die jetzige Grundsicherung, das Wohngeld und der Kinderzuschlag. Das Wohngeld und der Kinderzuschlag sind Sozialleistungen, auf die Menschen einen Anspruch haben, deren Einkommen knapp oberhalb der Grenze der Grundsicherung liegt. Mit der Bündelung müsste einhergehen, dass die Berechnungen der Leistungen vereinfacht und besser aufeinander abgestimmt werden.
(…)
Den gesamten Artikel gibt es hier:
https://www.badische-zeitung.de/was-steckt-hinter-der-automatischen-grundsicherung
Außerdem ist er am 16.1. auch in der FR erschienen (ohne Bezahlschranke):
https://www.fr.de/wirtschaft/finanzaemter-sollen-die-grundsicherung-automatisch-an-berechtigte-ueberweisen-94125045.html
Mehr zu unserem Vorschlag: „Integriertes Steuer-Transfer-Systems“:
https://strengmann-kuhn.de/veroeffentlichung-difis-studie-ein-integriertes-steuer-und-sozialtransfersystem-zur-absicherung-des-existenzminimums/