Bürgergeld

Es gibt Leute, die wollen wieder zurück zu der Zeit vor „Hartz IV“. Ich habe selbst in den 90er Jahren als Aufstocker Sozialhilfe bezogen. Vieles war damals schon genauso schlecht wie heute bei Hartz IV, manches war sogar schlechter, weniges besser. Auch die Arbeitslosenhilfe, die es damals gab, war nicht so toll. Die Höhe war vom vorherigen Einkommen abhängig und lag im Durchschnitt unter dem Sozialhilfeniveau. Sie war also nur für wenige wirklich existenzsichernd und viele hatten Anspruch auf ergänzende Sozialhilfe. Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe war also durchaus sinnvoll, hätte aber anders erfolgen müssen. Schon 2003 habe ich dazu als Wissenschaftler einen Alternativvorschlag in einer wissenschaftlichen Fachzeitschrift veröffentlicht (siehe unten). Von 2014 bis 2017 war das Thema Grundsicherung eines meiner Schwerpunktthemen als sozialpolitischer Sprecher und in den letzten Jahren habe ich federführend für die Bundestagsfraktion ein Modell für die Garantiesicherung entwickelt.