Parlamentarisches:
Grundsicherung/Hartz IV

Fraktionsbeschluss | Grüne Garantiesicherung statt Hartz IV

Die Methode zur Berechnung der Regelsatzhöhe hat zahlreiche Mängel. Durch verschiedene Rechentricks werden die Regelsätze künstlich kleingerechnet, vor allem weil willkürlich einzelne Ausgabenpositionen bei der Berechnung herausgestrichen werden. Wir Grüne im Bundestag haben als erste Fraktion ein methodisch konsistentes Modell erarbeitet, auf dessen Basis Regelsätze berechnet werden, die tatsächlich existenzsichernd sind und Teilhabe für alle garantieren.

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Fraktionsbeschluss | Faire Chancen für jedes Kind – Grünes Konzept für eine Kindergrundsicherung

Wir als grüne Bundestagsfraktion wollen eine Kindergrundsicherung, die Familien das Leben leichter macht und allen Kindern das garantiert, was sie zum Leben brauchen. Sie soll automatisch und ohne kompliziertes Antragsverfahren ausgezahlt werden: in Form eines fixen Garantie-Betrags für jedes Kind sowie eines ergänzenden und variablen GarantiePlus-Betrags, der sicherstellt, dass auch wirklich alle Kinder mit guten Chancen in ihr Leben starten können. Je niedriger das Einkommen der Familie ist, desto höher fällt der GarantiePlus-Betrag aus, den das Kind erhält.

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Garantiesicherung! Aber wie?

Kommentar zum Beitrag von Robert Habeck Hier geht es zum Beitrag von Robert Habeck Richtige Ziele Die Einführung einer Garantiesicherung, die Hartz IV überwindet, nicht

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Fraktionsbeschluss | Kreativ und selbstbestimmt – Grüne Impulse zur Soloselbstständigkeit in der Kreativwirtschaft

Künstler und Kreativschaffende geben Impulse und Denkanstöße, irritieren und inspirieren, sie provozieren und hinterfragen und bringen Prozesse, die steckengeblieben sind, wieder in Gang. Deshalb sind Kreative wichtig für Demokratie und Gesellschaft. Staat und Gesellschaft müssen daher die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Kreativschaffende gut arbeiten können. In der sich wandelnden Arbeitswelt erleben Kreative strukturelle Veränderungen, die die gesamte Gesellschaft betreffen, oft als Erste. Sie sind mit ihrer Experimentierfreude, ihrem Drang nach Neuem und ihrer flexiblen und mobilen Arbeitsweise eine Art Avantgarde, deren projektförmige Arbeitsformen sich in anderen Arbeitszusammenhängen und Branchen niederschlagen, sie prägen Umbrüche und zeigen seismografisch zukünftige Herausforderungen auf.

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