Video | Das Bürgergeld – Einstieg in das Grundeinkommen?

März 29, 2022
Aktuelles, Video
Grundeinkommen, Grundsicherung/Hartz IV

Die Hartz-IV-Reformen, die vor über 20 Jahren beschlossen wurden, hatten gravierende Folgen auf den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft. Es etablierte sich ein Niedriglohnsektor, der sich immer weiter ausdehnte und verfestigte. Waren Menschen erst einmal in diesem System angekommen, bewegten sich die jetzt Kunden genannten Betroffenen in einem Teufelskreis aus schlecht bezahlter, häufig befristeter Beschäftigung, Fortbildungsmaßnahmen und Arbeitslosigkeit. Zudem trugen zum Teil demütigende Regelungen dazu bei, dass diese Arbeitsmarktreform von Anfang an schlecht beleumundet war und viele Menschen ihr Recht auf Grundsicherung nicht wahrnahmen.

Die neue Bundesregierung plant aus diesen Gründen, das Hartz-IV-System grundlegend zu reformieren. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: „Anstelle der bisherigen Grundsicherung (Hartz IV) werden wir ein Bürgergeld einführen. Das Bürgergeld soll die Würde des und der Einzelnen achten, zur gesellschaftlichen Teilhabe befähigen sowie digital und unkompliziert zugänglich sein.“

Abgesehen von einigen globalen Beschreibungen (z. B. 2 Jahre keine Vermögensanrechnung sowie die Erhöhung des Schonvermögens) sind die genauen Details im Vertrag nicht weiter ausgeführt worden. In dieser Veranstaltung sollen die Vorhaben der Bunderegierung im Detail vorgestellt und diskutiert werden. Auch die Frage, inwieweit das Bürgergeld der Anfang eines Einstieges in ein (bedingungsloses) Grundeinkommen sein kann oder soll, stellt einen Aspekt der Debatte dar.

Mit:

Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB, Bündnis 90/Die Grünen, Obmann der Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeits und Soziales, Frankfurt/Main

Moderation: Karsten Tessmar, Heinrich-Böll-Stiftung Hessen