Neue Veröffentlichung: Bürgergeld und Grundeinkommen – Der weite Weg der Bürgergeldreform
August 23, 2024
Artikel zusammen mit Michael Opielka in dem Open Access Sammelband „Der weite Weg zum Bürgergeld“.
Kategorie: Wichtigste Meldungen
Erklärung | Erklärung zur Bundestagswahl
August 22, 2024
Nächstes Jahr kandidiere ich nicht wieder für den Bundestag. Nach viereinhalb Legislaturperioden ist Zeit für etwas Neues.
Publikation | „Menschenwürde und Existenzminimum“ erscheint am 10.6.
Mai 22, 2024
Am 10.6. erscheint im Schwabe Verlag der Sammelband „Menschenwürde und Existenzminimum“, den Wolfgang Strengmann-Kuhn gemeinsam mit Jens Peter Brune herausgibt. Weitere Beiträge kommen von Roland Kipke und Sebastian Muders.
Kurzbewertung | Nationaler Aktionsplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis 2030 – Ein Startschuss für einen Marathon
April 26, 2024
Am 24.4.2024 hat das Bundeskabinett den Nationalen Aktionsplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit (NAPW) verabschiedet. Wir Grüne fordern schon seit Jahren so einen Plan. Hier gibt es eine erste fachliche Kurzbewertung von mir.
Persönliche Erklärung | Zur Abstimmung beim Haushaltsfinanzierungsgesetz – Ablehnung wegen Sanktionsverschärfung beim Bürgergeld
Februar 2, 2024
Menschen sollen unter Druck gesetzt werden, indem angedroht wird, die Existenzgrundlage zu entziehen. Ich lehne diese Denkweise ab.
Persönliche Erklärung, warum ich dem Haushaltsfinanzierungsgesetz nicht zugestimmt habe
Rede | Die Würde des Menschen gilt für alle Menschen
Januar 19, 2024
In meiner Rede am 19.01. zu Anträgen von CDU und AFD habe ich klargestellt: Wir brauchen Zuwanderung, wir sollten die Potenziale aller Menschen, die hierher kommen nutzen und wir brauchen eine Willkommenskultur. Vor allem aber ist die Würde des Menschen unantastbar, unabhängig, ob es sich um deutsche Staatsbürger handelt, oder um Menschen, die hier leben. Das sagt unser Grundgesetz und das sagt das Bundesverfassungsgericht! Daher ist es verfassungswidrig, die Leistungen von Asylbewerber*innen weiter zu beschneiden.
Gastbeitrag | Auf dem Weg zur Weiterbildungsrepublik
Februar 13, 2023
Digitalisierung, Demografie, aber auch der ökologische Umbau verändern die Arbeitswelt. Um die Klimakrise in den Griff zu bekommen, sind neue Qualifikationen erforderlich. Ganz neue Berufe entstehen, bestehende Tätigkeiten wandeln sich. Gleichzeitig fallen alte Arbeitsplätze weg. Um die Menschen in die Lage zu versetzen, diese Veränderungen selbstbestimmt zu gestalten, und gleichzeitig die Unternehmen bei der Transformation zu unterstützen, ist Weiterbildung ein zentraler Schlüssel.
Rede | Debatte im Bundestag zu Housing First gegen Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit
Februar 10, 2023
Die Ampel-Koalition hat sich vorgenommen, Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit zu beseitigen. Für uns ist klar: Housing First ist dafür ein zentraler Baustein.
Rede | Kindergrundsicherung statt Familiensplitting
Dezember 1, 2022
Es gibt in Deutschland eine große Vielfalt an Familienformen. Wir wollen dieser Vielfalt gerecht werden und nicht einseitig ein bestimmtes Familienbild fördern. Mit der Kindergrundsicherung garantiert die Ampel unbürokratisch allen Kindern das Existenzminimum und entlastet Familien mit mittleren Einkommen. Wir wollen die Steuerklasse V abschaffen und Anreize erhöhen, dass Familien frei entscheiden können, wieviel sie arbeiten. Zu meiner Rede geht es hier…
Antrag | Ein Zukunftsprogramm gegen Armut – Armut bekämpfen, Teilhabe garantieren, Chancen und Zusammenhalt stärken
Juni 8, 2021
Der Antrag als PDF: Zukunftsprogramm gegen Armut Anlässlich des 6. Armuts- und Reichtumsberichtes hat die Bundestagsfraktion am 08.06.2021 den Antrag „Ein Zukunftsprogramm gegen Armut“ beschlossen
Artikel zusammen mit Michael Opielka.
In: Opielka, Michael und Felix Wilke (Hrsg.): Der weite Weg zum Bürgergeld. In der Reihe Perspektiven der Sozialpolitik. Springer.
Zusammenfassung des Artikels
Die Autoren diskutieren die Reform der Grundsicherung in Richtung eines „Bürgergeldes“ im Koalitionsvertrag der „Ampel“- Koalition auf Bundesebene vor dem Hintergrund grundsätzlicher Überlegungen zur Zukunft des Sozialstaates, unter anderem aus dem „Zukunftslabor Schleswig-Holstein“. Sie sehen die Bürgergeldreform als inkrementellen Schritt auf dem Weg zum Grundeinkommen und diskutieren ihre These entlang von vier Themen: a) der Frage der Höhe des Grundeinkommens, b) das Problem der Anrechnung anderer Einkommen, c) das Verhältnis zu Grundrente und Bürgerversicherung und d) zur Kindergrundsicherung. In einem zweiten Schritt wird erörtert, wie und inwieweit das Bürgergeld gezielt in Richtung eines Grundeinkommens entwickelt werden kann.
Hier als open Access zum Download: https://www.springerprofessional.de/buergergeld-und-grundeinkommen-der-weite-weg-der-buergergeldrefo/27452336
Zum Buch:
Der Open-Access Band diskutiert das neue Bürgergeld in seiner sozialpolitischen Geschichte und Bedeutung. Das seit 2023 in Deutschland geltende „Bürgergeld“ sollte die unbeliebte Sozialleistung „Hartz 4“ ablösen, zugleich aber auch (noch) kein „Grundeinkommen“ sein. Es war ein weiter Weg zum Bürgergeld, und für viele Menschen ist der Weg zum Bürgergeld noch weit. Der Band nimmt zugleich das Problem der Nichtinanspruchnahme in den Blick. Denn bei bedürftigkeitsgeprüften Sozialleistungen gilt mehr als für andere Leistungen: Es ist ein weiter Weg vom individuellen Anspruch bis zum Leistungsbezug. Die Beiträge gehen damit auch der Frage nach, warum so viele Menschen auf ihren sozialrechtlichen Anspruch verzichten und ob sich durch das Bürgergeld etwas an diesem Sachverhalt ändern kann. Die Beiträge verbinden Wissenschaft, Praxis und Politik mit dem Ziel, das Bürgerrecht auf das Bürgergeld auch zu einer Aufgabe der Sozialen Arbeit werden zu lassen.
Hier gibt es das ganze Buch: https://www.springerprofessional.de/der-weite-weg-zum-buergergeld/27452322