Kategorie: Wichtigste Meldungen

Rede | Nach 17 Jahren meine letzte Rede im Bundestag: Selbständige, Bürgerversicherung, Grundeinkommen, Armut beenden.

Meine Idee von einer besseren Welt ist eine mit einer Wirtschaft innerhalb der planetaren Grenzen und einer Gesellschaft, an der jeder Mensch selbstbestimmt und frei teilhaben kann, eine Gesellschaft ohne Armut. Das ist möglich. Dafür habe ich 17 Jahre hier gekämpft und werde ich auch weiterkämpfen, aber nicht mehr in diesem Haus; das müssen dann andere machen.

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Die Studie untersucht die institutionellen Voraussetzungen einer Reform der Existenzsicherung in Deutschland und entwickelt das integrierte Steuer-Transfer-System (ISTS) aus der DIFIS-Studie 2025 weiter. Grundlage sind zwei interdisziplinäre DIFIS-/ISÖ-Fachworkshops im Jahr 2026, in denen materielle Reformfragen sowie administrative, digitale, rechtliche und politische Umsetzungsbedingungen des ISTS und der Vorschläge der Kommission zur Sozialstaatsreform (KSR) diskutiert wurden. Ausgangspunkt ist die Diagnose, dass die Leistungsfä- higkeit der Existenzsicherung nicht allein von einzelnen Leistungsregelungen, sondern wesentlich von der Qualität ihrer institutionellen Beziehungen abhängt. Die Studie führt hierfür den Begriff der institutionellen Kohärenz als ergänzenden Bewertungsmaßstab sozialpolitischer Reformen ein. Das ISTS wird als hybride integrierende Reformarchitektur konzipiert: Eine partielle Grundeinkommenskomponente nach dem Vorbild des Kindergeldes, steuerbasierte beziehungsweise automatisierbare Leistungen und ergänzende bedarfsabhängige Grundsicherung werden innerhalb einer gemeinsamen institutionellen Logik verbunden.

Hier geht es zur Studie:
https://difis.org/publikationen/publikation/143

Weitere Information zu unserem Vorschlag eines integrierten Steuer-Transfer-Systems (erste Studie aus dem Jahr 2025, Vorträge, Podcasts, Artikel etc.):
https://strengmann-kuhn.de/veroeffentlichung-difis-studie-ein-integriertes-steuer-und-sozialtransfersystem-zur-absicherung-des-existenzminimums/