Parlamentarisches: Arbeitsmarkt

Medienecho | Modernisierung der Arbeitsförderung

Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung werden modernisiert. Dazu kommt von der Bundesregierung das SGB-III-Modernisierungsgesetz. Bei der Debatte am 26.9. im Deutschen Bundestag habe ich für die Grünen Stellung genommen und die Wochenzeitung „Das Parlament“ berichtete.

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Rede | Reform der Arbeitslosenversicherung

Die Arbeitswelt verändert sich. Diese neue Arbeitswelt muss auch in den sozialen Sicherungssystemen neu gestaltet werden.
Durch das aktuelle Gesetz werden Jugendliche und junge Erwachsene noch besser beim Einstieg ins Arbeitsleben unterstützt. Außerdem fördern wir Existenzgründungen aus der Arbeitslosigkeit heraus.

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Rede | Erwerbstätige haben immer mehr Einkommen als Nicht-Erwerbstätige

In meiner Rede zum Haushaltsplan des BMAS stelle ich klar, dass Erwerbstätige in Deutschland immer mehr Einkommen haben, als Nicht-Erwerbstätige. Auf Nachfrage mache ich deutlich, dass es aber ein Problem dabei gibt, dass sich zusätzliches (!) Erwerbseinkommen teilweise nicht lohnt. Das Problem steht schon im Koalitionsvertrag und eine Lösung ist geplant. Zum Haushalt beschreibe ich, dass die Ampelfraktionen handlungsfähig sind und im parlamentarischen Verfahren einige weniger gute Ideen der Bundesregierung korrigiert haben, wie z.B. Einsparungen im Eingliederungstitel der Jobcenter, dem Rechtskreiswechsel von Jugendlichen U25 und die Rückzahlung von Zuschüssen, die die Agentur für Arbeit während Corona erhalten hat.

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