Reden
Rede | Meine erste Rede als Stadtverordneter im Römer über Drogenpolitik und den Frankfurter Weg
Auch die neue Koaliton von CDU, Grünen, SPD und Volt wollen erfolgreiche Frankfurter Weg in der Drogenpolitik weitergehen und weiterentwickeln. Wie und warum beschreibe ich in meiner Rede in der Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt am 21. Mai. Das war meine erste Rede als Stadtverordneter im Römer.
Rede | Nach 17 Jahren meine letzte Rede im Bundestag: Selbständige, Bürgerversicherung, Grundeinkommen, Armut beenden.
Meine Idee von einer besseren Welt ist eine mit einer Wirtschaft innerhalb der planetaren Grenzen und einer Gesellschaft, an der jeder Mensch selbstbestimmt und frei teilhaben kann, eine Gesellschaft ohne Armut. Das ist möglich. Dafür habe ich 17 Jahre hier gekämpft und werde ich auch weiterkämpfen, aber nicht mehr in diesem Haus; das müssen dann andere machen.
Rede | Das Lieferkettengesetz wird nicht abgeschafft. Eine Aussetzung der Sorgfaltspflichten ist mit uns nicht zu machen.
Noch einmal versucht die CDU mit einem Gesetzentwurf das von ihr selbst eingeführte deutsche Lieferkettengesetz zu kippen. In meiner Rede mache ich ein Angebot, wie man die Belastungen durch die Berichtspflichten verringern kann und trotzdem die Sorgfaltspflichten beibehalten kann.
Rede | Bürgergeld weiter entwickeln, um Armut zu beseitigen
In meiner Rede mache ich Vorschläge, wie das Bürgergeld weiterentwickelt werden könnte, um Armut zu beseitigen und wie soziale Teilhabe für alle Menschen in Deutschland zu ermöglichen: Bürgergeld für alle Bürger*innen, Basisgeld, Steuergutschrift für Erwerbstätige
Rede | Lieferkettengesetz: Sorgfaltspflichten bleiben bestehen!
Kern des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes sind die Sorgfaltspflichten und nicht die Berichtspflichten. Aber auch die Berichtspflichten sind nicht überbordend sondern basieren auf Risikoprüfungen. Das kann man Unternehmen mit über 1000 Mitarbeitenden zumuten. Da es die große Koalition bei der Einführung des Gesetzes versäumt hat, arbeiten das Wirtschaftsministerium mit dem Arbeitsministerium an weiteren Hilfen, damit große Unternehmen die Verantwortung nicht auf mittlere und kleinere abwälzen können.
Rede | Lieferkettengesetz: Berichtspflichten entbürokratisieren ohne die Sorgfaltspflichten einzuschränken
In einer sozialen Marktwirtschaft haben auch Unternehmen Verantwortung für Menschenrechte und Umweltschutz. Wir Grünen sind deswegen strikt dagegen diese Sorgfaltspflichten auszusetzen, abzuschwächen oder ganz abzuschaffen.