Aktuelles
Meine Sommertour durch Hessen #SozialtourHessen
Ich bin im Sommer in Hessen unterwegs, um mit den Menschen vor Ort über die sozialpolitische Arbeit der Ampel-Koalition ins Gespräch zu kommen. Alle Infos zu meiner Tour sind auf dieser Seite zu finden und werden hier ständig aktualisiert.
Pressemitteilung | Vorsorge am Arbeitsmarkt – Die Ampel handelt
Trotz gesamtwirtschaftlicher Anspannungen zeigt sich der Arbeitsmarkt robust. So sind weiterhin die Zahlen bei der sozialversicherten Beschäftigung hoch wie nie zuvor. Durch die Maßnahmen der Ampel wird eine gute Basis mit Blick auf die Zukunft geschaffen, dass das so bleibt.
Rede | Die nächsten Schritte zur Verbesserung der Weiterbildung
Die Ampel handelt beim Fachkräftemangel und holt damit das nach, was in den letzten 16 Jahren versäumt wurde. Das Qualifizierungsgeld ist dabei ein Grünes Kernanliegen, mit dem wir Beschäftigte und Unternehmen im Strukturwandel unterstützen. Außerdem entbürokratisieren die bestehende Weiterbildungsförderung und verbessern die Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen.
Rede | Mindestlohn soll armutsfest sein
In meiner Rede zum Antrag der Linken: „Gesetzlichen Mindestlohn gemäß EU-Mindestlohnrichtlinie erhöhen“ habe ich klargestellt, dass nach der Erhöhung durch die Ampel-Koalition auf 12 Euro nun wieder die Mindestlohnkommission am Zug ist. Allerdings wollen wir Armutsvermeidung als weiteres Kriterium für die Kommission.
Rede | Gleicher Rentenwert in Ost und West
In der Aktuellen Stunde zur Ost-West-Rentenangleichung am 21.6.23 habe ich festgestellt: Es ist ein Erfolg, der auch aus vielen Maßnahmen der Ampelkoalition resultiert, dass schon mit der aktuellen Rentenanpassung im Jahr 2023 Gleichheit beim Rentenwert erreicht wurde. Bis zur Vollendung der Ost-West-Rentenangleichung dauert es aber noch bis zum 1.1.2025. Aber auch dann sind wir noch nicht am Ende, sondern müssen weitere renten- und arbeitsmarktpolitische Maßnahmen ergreifen, wie zum Beispiel die Verringerung des Niedriglohnsektors im Osten
Pressemitteilung | Obdachlosigkeit bis 2030 überwinden – Nationaler Aktionsplan startet
Der Nationale Aktionsplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit wird ab dem 19.6.2023 erarbeitet. Damit ist ein zentrales Wohnungs- und sozialpolitisches Projekt der Ampel-Koalition auf den Weg gebracht.