Aktuelles
Rede | Energiepauschale und Ausweitung Midijobs
Wir agieren kurzfristig und schnell, um die Menschen zu unterstützen, auch wenn es manchmal nicht ganz zielgenau ist. Wir gehen aber auch an die strukturellen Probleme heran.
Interview | Zu Bürgergeld und Grundeinkommen in „Das Parlament“
„Das Parlament“ hat mich unter anderem befragt, wieviel von der Grünen Garantiesicherung im Bürgergeld steckt und warum es sich lohnt für das Grundeinkommen zu kämpfen.
Rede | Mit dem neuen Bürgergeld setzen wir auf Motivation statt Sanktionen
Heute gab es den ersten Schlagabtausch zum Bürgergeldgesetz mit dem wir Hartz IV endlich überwinden wollen. Damit wollen wir Menschen in Sozialleistungsbezug höhere Zuverdienste, bessere Zusammenarbeit in der Arbeitsvermittlung und mehr Chancen auf Weiterbildung bieten.
Rede | Der vereinfachte Zugang zum Kurzarbeitergeld bleibt weiterhin möglich
die Arbeitsmärkte sind sehr robust. Es ist nicht einmal klar, ob eine schwache Rezession überhaupt auf die Arbeitsmärkte durchschlägt. Warum macht das Gesetz aber trotzdem Sinn? Erstens: Corona ist noch nicht vorbei. Zweitens: Wir müssen auf eine schwierigere ökonomische Lage vorbereitet sein.
Pressemitteilung | Empfehlung der EU-Kommission: Signal für armutsfeste Grundsicherung in der EU gesetzt
Wie beim Mindestlohn auch, ist bei der Grundsicherung eine Richtlinie die bessere Maßnahme. Trotzdem ist es gut, wenn sich nun die Mitgliedstaaten über gemeinsame Leitlinien für die Grundsicherungssysteme einigen.
Rede | Solidarisch gegen Inflation und Energiekrise
In dieser Zeit der angebotsbedingten Inflation hilft eine restriktive Geldpolitik nicht weiter. Stattdessen brauchen wir Umverteilung durch Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen und die breiten Schultern müssen mehr tragen. Die AFD setzt auf Spaltung, wir auf Solidarität. Die Solidarität wird gewinnen. Mehr dazu in meiner Rede hier…
Medienecho | Podiumsdiskussion zur Europawahl des Jugendparlaments Dreieich
Am 16.4. vertrat ich bei einer Podiumsdiskussion des Jugendparlaments Dreieich die Grünen Positionen. Die Offenbach Post berichtet.
Medienresonanz | Engagierter Schlagabtausch zur Europawahl
Artikel in der Offenbach-Post zu einer Podiumsdiskussion des Jugendparlaments in Dreieich zur Europawahl
Für Frieden und Abrüstung in der Welt – ein persönlicher Blick auf Krieg und Frieden, Waffenlieferungen, Ostermärsche und die Friedensbewegung
Es wäre Zeit für eine neue Friedensbewegung – gegen Putin, gegen die Hamas, gegen Netanjahu, für Frieden in der Welt, für Abrüstung und weniger Krieg. Für die Menschen. Ich wünsche allen, die in diesem Sinne bei den Ostermärschen auf die Straße gehen, alles Gute und möglichst viele Gleichgesinnte.
Rede | Sozial-Ökologische Transformation: So gestalten wir den Wandel hin zu einer besseren Zukunft
Die Veränderungen finden statt: Digitalisierung, Demografie, Klimakrise. Wir haben zwei Möglichkeiten: Entweder wir machen nichts und werden verändert – mit teils katastrophalen ökonomischen, ökologischen und sozialen Folgen – oder wir verändern selber und gestalten den Wandel hin zu einer besseren Zukunft.
Rede | Das Bürgergeld war ein Fortschritt – es sind aber weitere Schritte notwendig.
In meiner Rede zeige ich auf, dass wir nach 16 Jahren Unionsregierung ein grundlegend reformbedürftiges Grundsicherungssystem vorgefunden haben.
Seither hat die Ampel beispielsweise Weiterbildungsförderung und Einkommensabstand verbessert. Weitere Schritte wie die weitere Verbesserung des Einkommensabstands und von Arbeitsanreizen sollen angegangen werden.
Medienecho | „Konflikte in der Ampelkoalition: Die drei Fragezeichen“
Die taz hat mit zahlreichen Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP gesprochen und siehe da: Viele berichten, dass die fachliche Zusammenarbeit oft erstaunlich gut läuft. Oder dass die Konfliktlinien zumindest anders verlaufen als gemeinhin unterstellt. Ich wurde dazu befragt, wie es bei der Kindergrundsicherung läuft.