Aktuelles
Studopolis Wahlarena am 9.2. in Leipzig
Die studentische überparteiliche Initiative Studopolis veranstaltet eine sozialpolitische Diskussion mit dem Thema: „Zwischen Mindestlohn und Rentenreform – Sozialpolitik auf dem Prüfstand“ Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB für
Podiumsdiskussion am 4.2. im Riederwald
Im Vorfeld der Bundestagswahl veranstaltet der Demokratiekreis Riederwald eine Podiumsdiskussion unter dem Motto: „Warum soll der Riederwald Euch wählen?“ mit Vertreter*innen aller demokratischen Bundestagsparteien. Wolfgang
Diskussion am 6.2. im Haus am Dom: Weg vom Bürgergeld hin zum Grundeinkommen!
Die Ampelkoalition hat sozialpolitisch mit der Einführung des Bürgergeldes die Grundsicherung aus dem zwangsbewehrten Dunkel von Hartz IV versucht herauszuführen. CDU und FDP fordern Rückabwicklung; andere die Fortentwicklung des Bürgergeldes zu einem bedingungslosen Grundeinkommen. Disputation um ein Existenzminimum „für alle!“.
Rede | Nach 17 Jahren meine letzte Rede im Bundestag: Selbständige, Bürgerversicherung, Grundeinkommen, Armut beenden.
Meine Idee von einer besseren Welt ist eine mit einer Wirtschaft innerhalb der planetaren Grenzen und einer Gesellschaft, an der jeder Mensch selbstbestimmt und frei teilhaben kann, eine Gesellschaft ohne Armut. Das ist möglich. Dafür habe ich 17 Jahre hier gekämpft und werde ich auch weiterkämpfen, aber nicht mehr in diesem Haus; das müssen dann andere machen.
Medienecho | Lieferkettengesetz: Keine Mehrheit für Abschaffung
Über den Schlagabtausch im deutschen Bundestag am 05.12.2024 zum Lieferkettengesetz berichtet Malte Kreutzfeld in table.media und zitierte Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn
Rede | Das Lieferkettengesetz wird nicht abgeschafft. Eine Aussetzung der Sorgfaltspflichten ist mit uns nicht zu machen.
Noch einmal versucht die CDU mit einem Gesetzentwurf das von ihr selbst eingeführte deutsche Lieferkettengesetz zu kippen. In meiner Rede mache ich ein Angebot, wie man die Belastungen durch die Berichtspflichten verringern kann und trotzdem die Sorgfaltspflichten beibehalten kann.
Rede | Energiepauschale und Ausweitung Midijobs
Wir agieren kurzfristig und schnell, um die Menschen zu unterstützen, auch wenn es manchmal nicht ganz zielgenau ist. Wir gehen aber auch an die strukturellen Probleme heran.
Interview | Zu Bürgergeld und Grundeinkommen in „Das Parlament“
„Das Parlament“ hat mich unter anderem befragt, wieviel von der Grünen Garantiesicherung im Bürgergeld steckt und warum es sich lohnt für das Grundeinkommen zu kämpfen.
Rede | Mit dem neuen Bürgergeld setzen wir auf Motivation statt Sanktionen
Heute gab es den ersten Schlagabtausch zum Bürgergeldgesetz mit dem wir Hartz IV endlich überwinden wollen. Damit wollen wir Menschen in Sozialleistungsbezug höhere Zuverdienste, bessere Zusammenarbeit in der Arbeitsvermittlung und mehr Chancen auf Weiterbildung bieten.
Rede | Der vereinfachte Zugang zum Kurzarbeitergeld bleibt weiterhin möglich
die Arbeitsmärkte sind sehr robust. Es ist nicht einmal klar, ob eine schwache Rezession überhaupt auf die Arbeitsmärkte durchschlägt. Warum macht das Gesetz aber trotzdem Sinn? Erstens: Corona ist noch nicht vorbei. Zweitens: Wir müssen auf eine schwierigere ökonomische Lage vorbereitet sein.
Pressemitteilung | Empfehlung der EU-Kommission: Signal für armutsfeste Grundsicherung in der EU gesetzt
Wie beim Mindestlohn auch, ist bei der Grundsicherung eine Richtlinie die bessere Maßnahme. Trotzdem ist es gut, wenn sich nun die Mitgliedstaaten über gemeinsame Leitlinien für die Grundsicherungssysteme einigen.
Rede | Solidarisch gegen Inflation und Energiekrise
In dieser Zeit der angebotsbedingten Inflation hilft eine restriktive Geldpolitik nicht weiter. Stattdessen brauchen wir Umverteilung durch Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen und die breiten Schultern müssen mehr tragen. Die AFD setzt auf Spaltung, wir auf Solidarität. Die Solidarität wird gewinnen. Mehr dazu in meiner Rede hier…