Aktuelles
Medienecho | Hartz IV und Bürgergeld
Anlässlich des nahenden 20jährigen Jahrestags der Einführung von Hartz IV am 1.1.2005 fand beim Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) eine politische Einordung und Diskussion
Persönliche Erklärung | Warum ich das „Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems“ abgelehnt habe
Der Anschlag in Solingen war ein schrecklicher Terrorangriff und ein Maßnahmepaket zur Verbesserung der inneren Sicherheit war dringend notwendig. Die darin enthaltenden Vorschläge zur Kürzung von Sozialleistungen sind für mich nicht akzeptabel. Die Sicherheit wird dadurch auch nicht erhöht, im Gegenteil.
Rede | Bürgergeld weiter entwickeln, um Armut zu beseitigen
In meiner Rede mache ich Vorschläge, wie das Bürgergeld weiterentwickelt werden könnte, um Armut zu beseitigen und wie soziale Teilhabe für alle Menschen in Deutschland zu ermöglichen: Bürgergeld für alle Bürger*innen, Basisgeld, Steuergutschrift für Erwerbstätige
Rede | Lieferkettengesetz: Sorgfaltspflichten bleiben bestehen!
Kern des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes sind die Sorgfaltspflichten und nicht die Berichtspflichten. Aber auch die Berichtspflichten sind nicht überbordend sondern basieren auf Risikoprüfungen. Das kann man Unternehmen mit über 1000 Mitarbeitenden zumuten. Da es die große Koalition bei der Einführung des Gesetzes versäumt hat, arbeiten das Wirtschaftsministerium mit dem Arbeitsministerium an weiteren Hilfen, damit große Unternehmen die Verantwortung nicht auf mittlere und kleinere abwälzen können.
Bericht | Das Lieferkettengesetz wirkt!
Dank der Vermittlung von Oxfam hatte ich am 10.10.2024 die Gelegenheit Jorge Acosta und Sandra Perez von der Gewerkschaft @astacecuador, der Branchengewerkschaft der Bananenarbeiter*innen in Ecuador zum Gespräch im Bundestag zu treffen. Wir haben uns über ihre praktischen Erfahrungen vor Ort mit dem Lieferkettengesetz ausgetauscht.
Rede | Lieferkettengesetz: Berichtspflichten entbürokratisieren ohne die Sorgfaltspflichten einzuschränken
In einer sozialen Marktwirtschaft haben auch Unternehmen Verantwortung für Menschenrechte und Umweltschutz. Wir Grünen sind deswegen strikt dagegen diese Sorgfaltspflichten auszusetzen, abzuschwächen oder ganz abzuschaffen.
Podcast | ISÖ-Podcast Folge 13: „Nach der Sozialstaatskommission“
In der Folge 13 „Nach der Sozialstaatskommission“ von „Fortschritt der ISÖ Podcast. Gespräche über Soziale Nachhaltigkeit und was sonst wirklich wichtig ist“ sprechen Michael Opielka und ich über die Empfehlungen der Sozialstaatskommission und vergleichen diese mit unserem Vorschlag.
Artikel | Ein integriertes Steuer- und Sozialtransfersystem als Reformperspektive für die Sicherung des Existenzminimums. Vergleich mit den Vorschlägen der Sozialstaatskommission.
In einem neuen Artikel im Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für Öffentliche und private Vorsorge (NDV) beschreiben wir unseren Vorschlag und vergleichen ihn mit den Empfehlungen der Sozialstaatskommission.
Termin | 5. März, Schanz, Mühlheim, ab 18 Uhr: Grün rockt – Wahlkampfhöhepunkt von Bündnis 90/ Die Grünen Offenbach-Land
Unser Wahlkampfhöhepunkt im Kreis Offenbach wird eine lockere Mischung aus politischen Beiträgen, Diskussionen und Livemusik. Ort ist das Schanz in Mühlheim, mit seiner weithin bekannten Bühne und der guten Anbindung an den ÖPNV.
Termin | 23. Februar, Limburg, 18 Uhr, GRÜNE Bürger*innenrente für ALLE – sozial, nachhaltig & generationengerecht
Diskussionabend der AG 60+ von Bündnis 90/ Die Grünen Limburg/ Weilburg mit Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn
Termin | 4. Februar, 19 Uhr, Lesung Klima-Bullshit-Bingo mit Jan Hegenberg („Der Graslutscher“)
Öffentliche Veranstaltung von Bündnis 90/ Die Grünen Heusenstamm. Moderation: Wolfgang Strengmann-Kuhn.
Interview | Grüner Experte zu Sozialstaatsreform-Bericht: „Von fortschrittlichen Gedanken geprägt“
Im Bericht der Kommission für Sozialstaatsreform sieht der Sozialexperte Wolfgang Strengmann-Kuhn gute Ansätze, aber auch Fallstricke und mögliche falsche Kürzungen. Ein Interview von Hannes Koch.