Aktuelles
Medienecho | Lieferkettengesetz: Keine Mehrheit für Abschaffung
Über den Schlagabtausch im deutschen Bundestag am 05.12.2024 zum Lieferkettengesetz berichtet Malte Kreutzfeld in table.media und zitierte Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn
Rede | Das Lieferkettengesetz wird nicht abgeschafft. Eine Aussetzung der Sorgfaltspflichten ist mit uns nicht zu machen.
Noch einmal versucht die CDU mit einem Gesetzentwurf das von ihr selbst eingeführte deutsche Lieferkettengesetz zu kippen. In meiner Rede mache ich ein Angebot, wie man die Belastungen durch die Berichtspflichten verringern kann und trotzdem die Sorgfaltspflichten beibehalten kann.
Medienecho | Hartz IV und Bürgergeld
Anlässlich des nahenden 20jährigen Jahrestags der Einführung von Hartz IV am 1.1.2005 fand beim Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) eine politische Einordung und Diskussion
Persönliche Erklärung | Warum ich das „Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems“ abgelehnt habe
Der Anschlag in Solingen war ein schrecklicher Terrorangriff und ein Maßnahmepaket zur Verbesserung der inneren Sicherheit war dringend notwendig. Die darin enthaltenden Vorschläge zur Kürzung von Sozialleistungen sind für mich nicht akzeptabel. Die Sicherheit wird dadurch auch nicht erhöht, im Gegenteil.
Rede | Bürgergeld weiter entwickeln, um Armut zu beseitigen
In meiner Rede mache ich Vorschläge, wie das Bürgergeld weiterentwickelt werden könnte, um Armut zu beseitigen und wie soziale Teilhabe für alle Menschen in Deutschland zu ermöglichen: Bürgergeld für alle Bürger*innen, Basisgeld, Steuergutschrift für Erwerbstätige
Rede | Lieferkettengesetz: Sorgfaltspflichten bleiben bestehen!
Kern des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes sind die Sorgfaltspflichten und nicht die Berichtspflichten. Aber auch die Berichtspflichten sind nicht überbordend sondern basieren auf Risikoprüfungen. Das kann man Unternehmen mit über 1000 Mitarbeitenden zumuten. Da es die große Koalition bei der Einführung des Gesetzes versäumt hat, arbeiten das Wirtschaftsministerium mit dem Arbeitsministerium an weiteren Hilfen, damit große Unternehmen die Verantwortung nicht auf mittlere und kleinere abwälzen können.
Vortrag | Blick über die Sozialstaatskommission hinaus: Ein neues Gleichgewicht zwischen Wohlfahrtsstaat, Erwerbs- und Care-Arbeit
Am 18. Mai war ich als Referent bei der Tagung „Die Reformvorstellungen der Sozialstaatskommission und ihre Auswirkungen auf Familien“ der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Familienorganisationen (AGF). Hier gibt es den Bericht zu der Tagung inkl. meiner Präsentation.
Termin | Podiumsdiskussion „Ohne Klimakrise und Kriege – ist eine solche Welt für die Zukunft vorstellbar?“
Am Samstag, den 11.4. diskutiere ich auf Einladung von gewaltfrei grün e.V. mit Heike Seidel-Hoffmann, Vertreterin von Christians for future Rhein-Main und Gernot Lennert, Bildungsreferent des DFG-VK Bildungswerks Hessen e.V. im Haus der Jugend in Frankfurt
Podcast | ISÖ-Podcast Folge 13: „Nach der Sozialstaatskommission“
In der Folge 13 „Nach der Sozialstaatskommission“ von „Fortschritt der ISÖ Podcast. Gespräche über Soziale Nachhaltigkeit und was sonst wirklich wichtig ist“ sprechen Michael Opielka und ich über die Empfehlungen der Sozialstaatskommission und vergleichen diese mit unserem Vorschlag.
Artikel | Ein integriertes Steuer- und Sozialtransfersystem als Reformperspektive für die Sicherung des Existenzminimums. Vergleich mit den Vorschlägen der Sozialstaatskommission.
In einem neuen Artikel im Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für Öffentliche und private Vorsorge (NDV) beschreiben wir unseren Vorschlag und vergleichen ihn mit den Empfehlungen der Sozialstaatskommission.
Termin | 5. März, Schanz, Mühlheim, ab 18 Uhr: Grün rockt – Wahlkampfhöhepunkt von Bündnis 90/ Die Grünen Offenbach-Land
Unser Wahlkampfhöhepunkt im Kreis Offenbach wird eine lockere Mischung aus politischen Beiträgen, Diskussionen und Livemusik. Ort ist das Schanz in Mühlheim, mit seiner weithin bekannten Bühne und der guten Anbindung an den ÖPNV.
Termin | 23. Februar, Limburg, 18 Uhr, GRÜNE Bürger*innenrente für ALLE – sozial, nachhaltig & generationengerecht
Diskussionabend der AG 60+ von Bündnis 90/ Die Grünen Limburg/ Weilburg mit Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn