Aktuelles
Medienecho | Zielgenauigkeit der Entlastungspakete
Table.Media berichtet im Berlin.Table vom 17.1. über die Zielgenauigkeit der Entastungspakete Dabei wurde auch ich um eine Stellungnahme gebeten: Auszug mit Zitaten von mir: „Wir
Medienresonanz | Wohnungslosigkeit: Erst in die Armut, dann auf die Straße
Die Bundesregierung will, dass bis 2030 niemand in Deutschland mehr auf der Straße leben muss. Die Zeit wird knapp. Artikel bei zeit-online mit Statement von mir.
Präsentation Bürgergeld
Bürgergeld: Was kommt?
Was wollte die Ampel darüber hinaus?
Was ist noch geplant?
Was ist noch zu tun?
Rede | Endlich startet das Lieferkettengesetz am 01.01.2023
17 Tage vor dem Start fordert die CDU/CSU ein Aussetzen des Lieferkettengesetzes – Planungssicherheit für die Unternehmen sieht anders aus. Der Umsetzung des Gesetzes ab 01.01.2023 für Unternehmen mit mehr als 3000 Mitarbeitenden steht nichts im Wege. Die Firmen konnten sich eineinhalb Jahre darauf vorbereiten. Hier geht es zur Rede…
Medienecho | 263.000 Menschen ohne Wohnsitz
tagesschau.de berichtet über den ersten Wohnungslosenbericht der Bundesregierung und über das Ziel Wohnungslosigkeit bis zum Jahr 2030 abzuschaffen. Unter anderem beleuchtet der Wohnungslosenbericht auch die
Pressemitteilung | Prävention stärken, Obdachlosigkeit überwinden
Wohnungslosigkeit hat viele Gesichter und bedarf verschiedener wirkungsvoller Maßnahmen, um den Betroffenen zu helfen und ihnen eine Perspektive zu geben. Extreme Armut geht uns alle an. Hier geht es zur Pressemitteilung des ersten Wohnungslosenberichtes für Deutschland…
Pressemitteilung | Der Datenreport 2021 ist ein klares Warnsignal an die Bundesregierung
Die Armut in Deutschland hat sich verfestigt. Der Datenreport 2021 ist ein klares Warnsignal für die Bundesregierung. Sie muss die Notbremse ziehen und sofort eine armutspolitische Wende einleiten. Es ist nicht hinnehmbar, dass fast jede zweite Person, die in Armut lebt, dauerhaft davon bedroht ist.
Pressemitteilung | Mehr soziale Sicherheit in unsicheren Zeiten
Die Corona-Infektionszahlen steigen wieder. Zeitgleich wird der Ruf nach Lockerungen lauter. Eine schwierige Gemengelage, die auch Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben könnte. In diesen unsicheren Zeiten ist ein Mehr an sozialer Sicherheit notwendig.
Pressemitteilung | Arbeitsmarkt: Erwerbstätige besser absichern – während und nach Corona
Kurzfristig brauchen wir außerdem ein existenzsicherndes Kurzarbeitergeld auch für Geringverdienende durch ein Mindestkurzarbeitergeld, wie es ver.di gerade fordert, oder ein Kurzarbeitergeld Plus, wie es die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen seit Beginn der Pandemie vorschlägt. Und Selbständige, freiberuflich Tätige und Künstler*innen müssen endlich eine einfache, unbürokratische Leistung erhalten, die das Existenzminimum deckt, zum Beispiel indem im Rahmen der Wirtschaftshilfen auch ein Unternehmer*innen-Lohn ausgezahlt wird.
Pressemitteilung | Arbeitsmarkt: „Auf-Sicht-Fahren“ beenden und Zukunft in den Blick nehmen
Die Auswirkungen der Pandemie auf den Arbeitsmarkt werden uns auch im neuen Jahr noch länger beschäftigen. Die Bundesregierung muss aufhören, nur auf Sicht zu fahren. Wir müssen endlich die Zukunft wieder in den Blick nehmen. Kurzfristig ist es wichtig, Neueinstellungen stärker zu fördern. Es darf nicht sein, dass sich Arbeitslosigkeit weiter verfestigt und insbesondere jungen Menschen muss der Start ins Erwerbsleben erleichtert werden.
Grundeinkommen ist Grundsatz
Am 22.11.2020 haben wir auf einem Parteitag ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet. Sven Lehmann und ich hatten einen ausführlichen Änderungsantrag zum Abschnitt zur Garantiesicherung, mit der wir Hartz IV, überwinden wollen. Viele Formulierungen aus unserem Antrag wurden übernommen oder modifiziert übernommen, u.a. heißt die Überschrift jetzt „Soziale Garantien“. Über den Satz aus unserem Antrag „Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens“ wurde kontrovers diskutiert und abgestimmt. Ich freue mich sehr, dass es für den Satz eine deutliche Mehrheit gab.
Kurzarbeitergeld sozial gerecht ausgestalten
Autor*innenpapier Das Kurzarbeitergeld ist ein bewährtes Kriseninstrument, das auch während der Corona-Pandemie entscheidend dazu beiträgt, Massenentlassungen zu verhindern. Deshalb war es richtig, die Beantragung von