Aktuelles

Rezension | Menschenwürde und Existenzminimum
Zu dem Buch „Menschenwürde und Existenzminimum“, das Jens Peter Brune und ich herausgegeben haben, erschien in der aktuellen Ausgabe der Theologischen Revue eine Rezension von Marianne Heimbach-Steins von der Universität Münster.

Artikel | Grüne Bürger*innen-Rente – sozial, nachhaltig, gerecht
erschienen im Grüne Alte Magazin Ausgabe 9 Juni 2026

Podcast | Migration und Sozialstaat – Neue Folge des ISÖ Podcast Fortschritt – Gespräche über soziale Nachhaltigkeit und was sonst wirklich wichtig ist
Wie lassen sich Migration, Sozialstaat und europäische Integration gemeinsam denken? In Folge 21 des ISÖ-Podcast diskutieren Prof. Dr. Michael Opielka und Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn über die Zukunft einer solidarischen, regelbasierten Migrations- und Sozialpolitik.

Rede | Meine erste Rede als Stadtverordneter im Römer über Drogenpolitik und den Frankfurter Weg
Auch die neue Koaliton von CDU, Grünen, SPD und Volt wollen erfolgreiche Frankfurter Weg in der Drogenpolitik weitergehen und weiterentwickeln. Wie und warum beschreibe ich in meiner Rede in der Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt am 21. Mai. Das war meine erste Rede als Stadtverordneter im Römer.

Vortrag | Blick über die Sozialstaatskommission hinaus: Ein neues Gleichgewicht zwischen Wohlfahrtsstaat, Erwerbs- und Care-Arbeit
Am 18. Mai war ich als Referent bei der Tagung „Die Reformvorstellungen der Sozialstaatskommission und ihre Auswirkungen auf Familien“ der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Familienorganisationen (AGF). Hier gibt es den Bericht zu der Tagung inkl. meiner Präsentation.

Termin | Podiumsdiskussion „Ohne Klimakrise und Kriege – ist eine solche Welt für die Zukunft vorstellbar?“
Am Samstag, den 11.4. diskutiere ich auf Einladung von gewaltfrei grün e.V. mit Heike Seidel-Hoffmann, Vertreterin von Christians for future Rhein-Main und Gernot Lennert, Bildungsreferent des DFG-VK Bildungswerks Hessen e.V. im Haus der Jugend in Frankfurt
Pressemitteilung | Der Datenreport 2021 ist ein klares Warnsignal an die Bundesregierung
Die Armut in Deutschland hat sich verfestigt. Der Datenreport 2021 ist ein klares Warnsignal für die Bundesregierung. Sie muss die Notbremse ziehen und sofort eine armutspolitische Wende einleiten. Es ist nicht hinnehmbar, dass fast jede zweite Person, die in Armut lebt, dauerhaft davon bedroht ist.
Pressemitteilung | Mehr soziale Sicherheit in unsicheren Zeiten
Die Corona-Infektionszahlen steigen wieder. Zeitgleich wird der Ruf nach Lockerungen lauter. Eine schwierige Gemengelage, die auch Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben könnte. In diesen unsicheren Zeiten ist ein Mehr an sozialer Sicherheit notwendig.
Pressemitteilung | Arbeitsmarkt: Erwerbstätige besser absichern – während und nach Corona
Kurzfristig brauchen wir außerdem ein existenzsicherndes Kurzarbeitergeld auch für Geringverdienende durch ein Mindestkurzarbeitergeld, wie es ver.di gerade fordert, oder ein Kurzarbeitergeld Plus, wie es die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen seit Beginn der Pandemie vorschlägt. Und Selbständige, freiberuflich Tätige und Künstler*innen müssen endlich eine einfache, unbürokratische Leistung erhalten, die das Existenzminimum deckt, zum Beispiel indem im Rahmen der Wirtschaftshilfen auch ein Unternehmer*innen-Lohn ausgezahlt wird.
Pressemitteilung | Arbeitsmarkt: „Auf-Sicht-Fahren“ beenden und Zukunft in den Blick nehmen
Die Auswirkungen der Pandemie auf den Arbeitsmarkt werden uns auch im neuen Jahr noch länger beschäftigen. Die Bundesregierung muss aufhören, nur auf Sicht zu fahren. Wir müssen endlich die Zukunft wieder in den Blick nehmen. Kurzfristig ist es wichtig, Neueinstellungen stärker zu fördern. Es darf nicht sein, dass sich Arbeitslosigkeit weiter verfestigt und insbesondere jungen Menschen muss der Start ins Erwerbsleben erleichtert werden.
Grundeinkommen ist Grundsatz
Am 22.11.2020 haben wir auf einem Parteitag ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet. Sven Lehmann und ich hatten einen ausführlichen Änderungsantrag zum Abschnitt zur Garantiesicherung, mit der wir Hartz IV, überwinden wollen. Viele Formulierungen aus unserem Antrag wurden übernommen oder modifiziert übernommen, u.a. heißt die Überschrift jetzt „Soziale Garantien“. Über den Satz aus unserem Antrag „Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens“ wurde kontrovers diskutiert und abgestimmt. Ich freue mich sehr, dass es für den Satz eine deutliche Mehrheit gab.
Kurzarbeitergeld sozial gerecht ausgestalten
Autor*innenpapier Das Kurzarbeitergeld ist ein bewährtes Kriseninstrument, das auch während der Corona-Pandemie entscheidend dazu beiträgt, Massenentlassungen zu verhindern. Deshalb war es richtig, die Beantragung von