Aktuelles
Interview | „Sonst fliegt uns die Gesellschaft um die Ohren“
Am 10.06.2022 erschien in der taz ein Interview mit mir. Hier konnte ich über Militärausgaben, Sondervermögen, Bürgergeld und meine Sorge über künftige Verteilungsdebatten sprechen.
Erklärung zur Abstimmung zum 100 Mrd. € Sondervermögen
Ich habe die Einrichtung des 100 Mrd. € Sondervermögen für die Bundeswehr abgelehnt. Hier erkläre ich warum.
Veranstaltungsankündigung | Energiewende jetzt! Wie wir den Ausbau der Erneuerbaren in Schwung bringen
Wie bringen wir die Energiewende in Schwung? Welche Strategien verfolgt die Bundesregierung erklären, um die Energiewende voranzureiben? Und wie mindern wir zügig die Abhängigkeit von russischen Importen fossiler Energieträger? Diesen Fragen wollen wir am 15.6. um 19 Uhr gemeinsam mit Oliver Krischer, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz diskutieren.
Rede | Bundeshaushalt 2022 und Gesetz zur Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro
Ziel der Ampel-Koalition ist es, die Menschen im sozial-ökologischen Wandel zu unterstützen und ihnen Existenzängste nehmen.
Dem dient nicht zuletzt die Anhebung des Gesetzlichen Mindestlohns, die wir heute beschließen.
Rede | Inflation beenden und Bürger*innen gerecht entlasten
In meiner Rede vom 19.05.2022 geht es um die vielen Projekte mit der wir die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land finanziell entlasten wollen.
Video | Kesslers Wirtschaft online
Am 5. Mai 2022 veranstaltete die KEB Frankfurt (Katholische Erwachsenenbildung) den dritten Teil der Reihe „Kesslers Wirtschaft“. Diesmal mit mir zum Thema „Brauchen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen?“
Grundeinkommen ist Grundsatz
Am 22.11.2020 haben wir auf einem Parteitag ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet. Sven Lehmann und ich hatten einen ausführlichen Änderungsantrag zum Abschnitt zur Garantiesicherung, mit der wir Hartz IV, überwinden wollen. Viele Formulierungen aus unserem Antrag wurden übernommen oder modifiziert übernommen, u.a. heißt die Überschrift jetzt „Soziale Garantien“. Über den Satz aus unserem Antrag „Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens“ wurde kontrovers diskutiert und abgestimmt. Ich freue mich sehr, dass es für den Satz eine deutliche Mehrheit gab.
Kurzarbeitergeld sozial gerecht ausgestalten
Autor*innenpapier Das Kurzarbeitergeld ist ein bewährtes Kriseninstrument, das auch während der Corona-Pandemie entscheidend dazu beiträgt, Massenentlassungen zu verhindern. Deshalb war es richtig, die Beantragung von