Aktuelles
Gastbeitrag | The Green Discussion on Basic Income in Germany – Its Development and Current Status
Seit 2017 arbeitet ein Projekt der Green European Foundation (GEF) an der Beobachtung und Bündelung grüner Ideen und Entwicklungen in den verschiedenen Staaten Europas zum Grundeinkommen. Dazu erschien 2019 ein Sammelband mit Aufsätzen zur Ideengeschichte in verschiedenen europäischen Ländern. Hier war ich ebenfalls beteiligt und konnte aus meinem eigenen Erfahrungsschatz heraus die Entwicklung der Idee zum Grundeinkommen in der grünen Partei in Deutschland berichten. Nun erschien im August 2021 der zweite Band mit aktualisierten Beiträgen und die Gelegenheit die neuesten Entwicklungen bei Bündnis 90/Die Grünen darzustellen.
Video | Allianz der freien Künste – Wir müssen reden!
Aufzeichnungen der digitalen Diskussionsveranstaltung vom 6. September 2021 Die Allianz der freien Künste lud zur Diskussionsveranstaltung ein und hatte einen interessanten Ablauf geplant. In jedem
Video | Was kostet die Welt? Vor Ort in Mühlheim a. M.
Kristina Jeromin und Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB) sprachen am 01.09.2021 im Mühlheimer Schanz beim Themenabend über nachhaltige Finanzwirtschaft.
Pressemitteilung | Chancen und Perspektiven eröffnen
Es ist Zeit für einen Perspektivwechsel in der Arbeitsförderung. Auch wenn sich der Arbeitsmarkt langsam erholt, hat die jetzige Bundesregierung in den letzten Jahren viel zu wenig unternommen gegen die strukturellen Probleme auf dem Arbeitsmarkt. Zu viele Menschen rutschen trotz Beitragszahlung direkt in das Arbeitslosengeld II (Hartz IV). Deswegen muss der Zugang zur Versicherungsleistung Arbeitslosengeld I verbessert werden, in dem die Mindestbeitragszeit verkürzt wird. Es sollte der Normalfall werden, dass Kurzzeitarbeitslose über die Arbeitslosenversicherung abgesichert sind.
Video | Diskussion zu den sozialen Folgen der Corona-Pandemie
Der Landesvorsitzende des Sozialverbands VdK Hessen-Thüringen, Paul Weimann, und Verena Bentele, die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, diskutierten am 30.08.2021 mit Vertreterinnen und Vertretern der politischen Parteien über die Schwerpunkte Corona, Pflege, Gesundheit und Barrierefreiheit.
Pressemitteilung | Armutsrisiko darf nicht länger ignoriert werden
Es braucht wieder mehr Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Denn prekäre Beschäftigung ist einer der Hauptgründe für drohende Armut. Das heißt: sachgrundlose Befristungen abschaffen und Leiharbeit nur mit gleicher Bezahlung ab dem ersten Arbeitstag.
Pressemitteilung | Der Datenreport 2021 ist ein klares Warnsignal an die Bundesregierung
Die Armut in Deutschland hat sich verfestigt. Der Datenreport 2021 ist ein klares Warnsignal für die Bundesregierung. Sie muss die Notbremse ziehen und sofort eine armutspolitische Wende einleiten. Es ist nicht hinnehmbar, dass fast jede zweite Person, die in Armut lebt, dauerhaft davon bedroht ist.
Pressemitteilung | Mehr soziale Sicherheit in unsicheren Zeiten
Die Corona-Infektionszahlen steigen wieder. Zeitgleich wird der Ruf nach Lockerungen lauter. Eine schwierige Gemengelage, die auch Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben könnte. In diesen unsicheren Zeiten ist ein Mehr an sozialer Sicherheit notwendig.
Pressemitteilung | Arbeitsmarkt: Erwerbstätige besser absichern – während und nach Corona
Kurzfristig brauchen wir außerdem ein existenzsicherndes Kurzarbeitergeld auch für Geringverdienende durch ein Mindestkurzarbeitergeld, wie es ver.di gerade fordert, oder ein Kurzarbeitergeld Plus, wie es die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen seit Beginn der Pandemie vorschlägt. Und Selbständige, freiberuflich Tätige und Künstler*innen müssen endlich eine einfache, unbürokratische Leistung erhalten, die das Existenzminimum deckt, zum Beispiel indem im Rahmen der Wirtschaftshilfen auch ein Unternehmer*innen-Lohn ausgezahlt wird.
Pressemitteilung | Arbeitsmarkt: „Auf-Sicht-Fahren“ beenden und Zukunft in den Blick nehmen
Die Auswirkungen der Pandemie auf den Arbeitsmarkt werden uns auch im neuen Jahr noch länger beschäftigen. Die Bundesregierung muss aufhören, nur auf Sicht zu fahren. Wir müssen endlich die Zukunft wieder in den Blick nehmen. Kurzfristig ist es wichtig, Neueinstellungen stärker zu fördern. Es darf nicht sein, dass sich Arbeitslosigkeit weiter verfestigt und insbesondere jungen Menschen muss der Start ins Erwerbsleben erleichtert werden.
Grundeinkommen ist Grundsatz
Am 22.11.2020 haben wir auf einem Parteitag ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet. Sven Lehmann und ich hatten einen ausführlichen Änderungsantrag zum Abschnitt zur Garantiesicherung, mit der wir Hartz IV, überwinden wollen. Viele Formulierungen aus unserem Antrag wurden übernommen oder modifiziert übernommen, u.a. heißt die Überschrift jetzt „Soziale Garantien“. Über den Satz aus unserem Antrag „Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens“ wurde kontrovers diskutiert und abgestimmt. Ich freue mich sehr, dass es für den Satz eine deutliche Mehrheit gab.
Kurzarbeitergeld sozial gerecht ausgestalten
Autor*innenpapier Das Kurzarbeitergeld ist ein bewährtes Kriseninstrument, das auch während der Corona-Pandemie entscheidend dazu beiträgt, Massenentlassungen zu verhindern. Deshalb war es richtig, die Beantragung von