Aktuelles
Termin | 4. Februar, 19 Uhr, Lesung Klima-Bullshit-Bingo mit Jan Hegenberg („Der Graslutscher“)
Öffentliche Veranstaltung von Bündnis 90/ Die Grünen Heusenstamm. Moderation: Wolfgang Strengmann-Kuhn.
Interview | Grüner Experte zu Sozialstaatsreform-Bericht: „Von fortschrittlichen Gedanken geprägt“
Im Bericht der Kommission für Sozialstaatsreform sieht der Sozialexperte Wolfgang Strengmann-Kuhn gute Ansätze, aber auch Fallstricke und mögliche falsche Kürzungen. Ein Interview von Hannes Koch.
Kandidatur in Frankfurt als Stadtverordneter für den Römer
Am 15. März findet in Hessen die Kommunalwahl statt. Ich kandidiere in Frankfurt auf Platz 10.
Video | Heinrich-Böll-Stiftung: Reform des Sozialstaates durch ein integriertes Steuer-Transfersystem
Am 8.12. fand eine Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung Hessen mit mir zum Thema „Reform des Sozialstaates durch ein integriertes Steuer-Transfersystem“ statt. Hier das Video mit meinem Vortrag und der Diskussion dazu.
Medienresonanz | Was steckt hinter der automatischen Grundsicherung?
Die Badische Zeitung berichtet über unseren Vorschlag eines intergrierten Steuer-Transfer-Systems. „Experten schlagen vor: Finanzämter könnten Sozialleistungen einfach an alle Bürger überweisen, die grundsätzlich ein Recht darauf haben – ohne individuelle Anträge. Wie passt das in die momentane Sozialdebatte?“
Medienresonanz | Sozialstaatskommission: Welche Reform welche Einsparungen bringen könnte
table.media berichtet über Berechnungen der Sozialstaatskommission, offenbar auch zu Varianten die an unseren Vorschlag angelehnt sind.
Grundeinkommen ist Grundsatz
Am 22.11.2020 haben wir auf einem Parteitag ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet. Sven Lehmann und ich hatten einen ausführlichen Änderungsantrag zum Abschnitt zur Garantiesicherung, mit der wir Hartz IV, überwinden wollen. Viele Formulierungen aus unserem Antrag wurden übernommen oder modifiziert übernommen, u.a. heißt die Überschrift jetzt „Soziale Garantien“. Über den Satz aus unserem Antrag „Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens“ wurde kontrovers diskutiert und abgestimmt. Ich freue mich sehr, dass es für den Satz eine deutliche Mehrheit gab.
Kurzarbeitergeld sozial gerecht ausgestalten
Autor*innenpapier Das Kurzarbeitergeld ist ein bewährtes Kriseninstrument, das auch während der Corona-Pandemie entscheidend dazu beiträgt, Massenentlassungen zu verhindern. Deshalb war es richtig, die Beantragung von