Aktuelles
Kandidatur in Frankfurt als Stadtverordneter für den Römer
Am 15. März findet in Hessen die Kommunalwahl statt. Ich kandidiere in Frankfurt auf Platz 10.
Video | Heinrich-Böll-Stiftung: Reform des Sozialstaates durch ein integriertes Steuer-Transfersystem
Am 8.12. fand eine Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung Hessen mit mir zum Thema „Reform des Sozialstaates durch ein integriertes Steuer-Transfersystem“ statt. Hier das Video mit meinem Vortrag und der Diskussion dazu.
Medienresonanz | Was steckt hinter der automatischen Grundsicherung?
Die Badische Zeitung berichtet über unseren Vorschlag eines intergrierten Steuer-Transfer-Systems. „Experten schlagen vor: Finanzämter könnten Sozialleistungen einfach an alle Bürger überweisen, die grundsätzlich ein Recht darauf haben – ohne individuelle Anträge. Wie passt das in die momentane Sozialdebatte?“
Medienresonanz | Sozialstaatskommission: Welche Reform welche Einsparungen bringen könnte
table.media berichtet über Berechnungen der Sozialstaatskommission, offenbar auch zu Varianten die an unseren Vorschlag angelehnt sind.
Podcast | MikroGespräch051 mit Wolfgang Strengmann-Kuhn über die Reform des Existenzminimums
Mikroökonomen – Der Podcast über Wirtschaft über unsere DIFIS Studie
Medienresonanz | Grundsicherung vom Finanzamt, wäre das wirklich so verrückt?
Die ZEIT berichtet über unser Vorschlag eines Integrierten Steuer-Transfersystems. Der Sozialstaat ist kompliziert, teuer und ineffizient. Drei Forscher schlagen etwas Neues vor: Das Finanzamt prüft, wer bedürftig ist und zahlt automatisch Geld aus.
Medienecho | Hartz IV und Bürgergeld
Anlässlich des nahenden 20jährigen Jahrestags der Einführung von Hartz IV am 1.1.2005 fand beim Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) eine politische Einordung und Diskussion
Persönliche Erklärung | Warum ich das „Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems“ abgelehnt habe
Der Anschlag in Solingen war ein schrecklicher Terrorangriff und ein Maßnahmepaket zur Verbesserung der inneren Sicherheit war dringend notwendig. Die darin enthaltenden Vorschläge zur Kürzung von Sozialleistungen sind für mich nicht akzeptabel. Die Sicherheit wird dadurch auch nicht erhöht, im Gegenteil.
Rede | Bürgergeld weiter entwickeln, um Armut zu beseitigen
In meiner Rede mache ich Vorschläge, wie das Bürgergeld weiterentwickelt werden könnte, um Armut zu beseitigen und wie soziale Teilhabe für alle Menschen in Deutschland zu ermöglichen: Bürgergeld für alle Bürger*innen, Basisgeld, Steuergutschrift für Erwerbstätige
Rede | Lieferkettengesetz: Sorgfaltspflichten bleiben bestehen!
Kern des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes sind die Sorgfaltspflichten und nicht die Berichtspflichten. Aber auch die Berichtspflichten sind nicht überbordend sondern basieren auf Risikoprüfungen. Das kann man Unternehmen mit über 1000 Mitarbeitenden zumuten. Da es die große Koalition bei der Einführung des Gesetzes versäumt hat, arbeiten das Wirtschaftsministerium mit dem Arbeitsministerium an weiteren Hilfen, damit große Unternehmen die Verantwortung nicht auf mittlere und kleinere abwälzen können.
Bericht | Das Lieferkettengesetz wirkt!
Dank der Vermittlung von Oxfam hatte ich am 10.10.2024 die Gelegenheit Jorge Acosta und Sandra Perez von der Gewerkschaft @astacecuador, der Branchengewerkschaft der Bananenarbeiter*innen in Ecuador zum Gespräch im Bundestag zu treffen. Wir haben uns über ihre praktischen Erfahrungen vor Ort mit dem Lieferkettengesetz ausgetauscht.
Rede | Lieferkettengesetz: Berichtspflichten entbürokratisieren ohne die Sorgfaltspflichten einzuschränken
In einer sozialen Marktwirtschaft haben auch Unternehmen Verantwortung für Menschenrechte und Umweltschutz. Wir Grünen sind deswegen strikt dagegen diese Sorgfaltspflichten auszusetzen, abzuschwächen oder ganz abzuschaffen.