Aktuelles
Medienecho | Hartz IV und Bürgergeld
Anlässlich des nahenden 20jährigen Jahrestags der Einführung von Hartz IV am 1.1.2005 fand beim Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) eine politische Einordung und Diskussion
Persönliche Erklärung | Warum ich das „Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems“ abgelehnt habe
Der Anschlag in Solingen war ein schrecklicher Terrorangriff und ein Maßnahmepaket zur Verbesserung der inneren Sicherheit war dringend notwendig. Die darin enthaltenden Vorschläge zur Kürzung von Sozialleistungen sind für mich nicht akzeptabel. Die Sicherheit wird dadurch auch nicht erhöht, im Gegenteil.
Rede | Bürgergeld weiter entwickeln, um Armut zu beseitigen
In meiner Rede mache ich Vorschläge, wie das Bürgergeld weiterentwickelt werden könnte, um Armut zu beseitigen und wie soziale Teilhabe für alle Menschen in Deutschland zu ermöglichen: Bürgergeld für alle Bürger*innen, Basisgeld, Steuergutschrift für Erwerbstätige
Rede | Lieferkettengesetz: Sorgfaltspflichten bleiben bestehen!
Kern des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes sind die Sorgfaltspflichten und nicht die Berichtspflichten. Aber auch die Berichtspflichten sind nicht überbordend sondern basieren auf Risikoprüfungen. Das kann man Unternehmen mit über 1000 Mitarbeitenden zumuten. Da es die große Koalition bei der Einführung des Gesetzes versäumt hat, arbeiten das Wirtschaftsministerium mit dem Arbeitsministerium an weiteren Hilfen, damit große Unternehmen die Verantwortung nicht auf mittlere und kleinere abwälzen können.
Bericht | Das Lieferkettengesetz wirkt!
Dank der Vermittlung von Oxfam hatte ich am 10.10.2024 die Gelegenheit Jorge Acosta und Sandra Perez von der Gewerkschaft @astacecuador, der Branchengewerkschaft der Bananenarbeiter*innen in Ecuador zum Gespräch im Bundestag zu treffen. Wir haben uns über ihre praktischen Erfahrungen vor Ort mit dem Lieferkettengesetz ausgetauscht.
Rede | Lieferkettengesetz: Berichtspflichten entbürokratisieren ohne die Sorgfaltspflichten einzuschränken
In einer sozialen Marktwirtschaft haben auch Unternehmen Verantwortung für Menschenrechte und Umweltschutz. Wir Grünen sind deswegen strikt dagegen diese Sorgfaltspflichten auszusetzen, abzuschwächen oder ganz abzuschaffen.
Pressemitteilung | Tag der wohnungslosen Menschen: Obdach- und Wohnungslosigkeit überwinden
Anlässlich des Tages der wohnungslosen Menschen am 11. September 2023 erinnern wir an die schwierige Situation der Betroffenen und setzen Hoffnung in den Nationalen Aktionsplans gegen Wohnungslosigkeit, der aktuell erarbeitet wird.
Veranstaltungsbericht | Einsatz von Initiativen und Vereinen stärkt Zusammenhalt im Gallus-Viertel
Am 28.8, habe ich zusammen mit Mirjam Schmitt MdL und Landtagskandidatin für den Frankfurter Süden und Julia Eberz, Kandidatin für den Wahlkreis Frankfurt III verschiedene
Veranstaltungsbericht | Besuch bei der Schuldnerberatung Fulda und Diskussion „Chancengleichheit schaffen. Armut bekämpfen – Zukunft gestalten.“
Am 24.8. besuchte ich zusammen mit Silvia Brünnel, Landtagsabgeordnete und Direktkandidatin für Fulda die Schuldnerberatung der Caritas in Fulda. Hier der Bericht bei Fulda-Info. Im
Veranstaltungsbericht | Diskussion zur Kindergrundsicherung und Besuch bei Hilfsorganisation an der Bergstraße
Am 22.8. besuchte ich die Organisation „Rudis Netzwerk / Helping Hands“ und kam mit den Aktiven ins Gespräch. Der Zeitungsbericht dazu „Zukunftssorgen bei Lampertheimer Sozialeinrichtung“
Veranstaltungsbericht | Freiluft-Forum: Mehr soziale Teilhabe durch Kindergrundsicherung in Walluf
Am 23.8. war ich zusammen mit Dominik Lawetzky, Direktkandidat im Rheingau-Taunus-Kreis am Rheinufer in Walluf. Wir haben dort gemeinsam das Freiluft-Forum: Mehr soziale Teilhabe durch
Veranstaltungsbericht | Besuch der Kinder- und Jugendfarm Aarbergen mit Miriam Fuchs
Am 21.08.2023 besuchten der Bundestagsabgeordnete Dr. Strengmann-Kuhn und die Landtagskandidatin für Rheingau-Taunus II, Miriam Fuchs, die Abenteuer- und Jugendfarm Aarbergen. Die Abgeordneten wurden herzlich von