Videos: Rente
Rede | Gleicher Rentenwert in Ost und West
In der Aktuellen Stunde zur Ost-West-Rentenangleichung am 21.6.23 habe ich festgestellt: Es ist ein Erfolg, der auch aus vielen Maßnahmen der Ampelkoalition resultiert, dass schon mit der aktuellen Rentenanpassung im Jahr 2023 Gleichheit beim Rentenwert erreicht wurde. Bis zur Vollendung der Ost-West-Rentenangleichung dauert es aber noch bis zum 1.1.2025. Aber auch dann sind wir noch nicht am Ende, sondern müssen weitere renten- und arbeitsmarktpolitische Maßnahmen ergreifen, wie zum Beispiel die Verringerung des Niedriglohnsektors im Osten
Rede | Energiepauschale und Ausweitung Midijobs
Wir agieren kurzfristig und schnell, um die Menschen zu unterstützen, auch wenn es manchmal nicht ganz zielgenau ist. Wir gehen aber auch an die strukturellen Probleme heran.
Rede | Doppelbesteuerung der Rente muss vermieden werden
Der Bundesfinanzhof hat beide Klagen zur Doppelbesteuerung abgewiesen. Es ist aber möglich, dass Doppelbesteuerung schon in absehbarer Zeit ein Problem werden könnte. Das gilt es zu verhindern. Es gibt Handlungsbedarf und es ist davon auszugehen, dass wir zu Beginn der nächsten Legislaturperiode eine gute Grundlage für eine sachliche und konstruktive Diskussion darüber haben, wie wir Doppelbesteuerung verhindern können.
Rede | Doppelbesteuerung von Renten
Doppelbesteuerung ist ein Scheinproblem. Wir sollten uns um die wahren Probleme bei der Rentenbesteuerung kümmern. Sie muss transparenter und einfacher werden. Und wir sollten Wege suchen, dass Menschen, die nur Rente beziehen, keine Steuererklärung machen müssen.