Aktuelles
Rede | Die Ampel handelt gegen Armut
Die Ampel handelt beim Thema Armut: Mindestlohn, Bürgergeld, Kindergrundsicherung und Aktionsplan gegen Obdachlosigkeit sind hier die wichtigsten Maßnahmen, die ich in meiner Rede kurz erläutere.
Rede | Den einzelnen Menschen im Blick
In meiner Rede zum Antrag der AFD Fraktion „Zuwanderung muss sich für Deutschland lohnen – Stabile Sozialsysteme brauchen Transparenz“ zeige ich: Dieser Antrag ist nicht nur latent rassistisch. Er weist ganzen Menschengruppen Merkmale zu und steht damit Artikel 1 des Grundgesetzes „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ entgegen.
Veranstaltungsankündigung | Mit Housing First zum Ziel? – Wohnungslosigkeit bis 2030 überwinden
Am 26.10.23 findet um 15 Uhr bis 16:30 ein digitales Fachgespräch mit mir und Hanna Steinmüller zum Thema Housing First statt. Mehr Hintergrundinfos und Infos zur Anmeldung hier.
Pressemitteilung | 20 Millionen Bundesförderung: Wichtiger Schritt für ein zukunftsfähiges Ledermuseum
Am 28.9. hat der Haushaltsausschuss eine Förderung von 20 Millionen Euro für die Sanierung des Deutschen Ledermuseums in Offenbach beschlossen. Das ist ein wichtiger Schritt für die Zukunftsfähigkeit des Hauses!
Veranstaltungsbericht | Kreistagsfraktion der Grünen: Besuch in Anna-Sofien-Höfen und StartPunkt
Am 3.8. besuchte ich zusammen mit der Grünen Kreistagsfraktion das Bauprojekt Anna-Sofien-Höfe und das Quartierszentrum StartPunkt in Langen. Hierzu berichtete „Zeitlos – Das Magazin für
Analysepapier | Kinderarmut in Deutschland – Möglichkeiten der Gegensteuerung mit der Kindergrundsicherung
Arbeitskreis Armutsforschung veröffentlicht umfassendes Analyse-Papier, das ich als Mitglied des Arbeitskreises als Erstunterzeichner unterstützt habe
Rede | Energiepauschale und Ausweitung Midijobs
Wir agieren kurzfristig und schnell, um die Menschen zu unterstützen, auch wenn es manchmal nicht ganz zielgenau ist. Wir gehen aber auch an die strukturellen Probleme heran.
Interview | Zu Bürgergeld und Grundeinkommen in „Das Parlament“
„Das Parlament“ hat mich unter anderem befragt, wieviel von der Grünen Garantiesicherung im Bürgergeld steckt und warum es sich lohnt für das Grundeinkommen zu kämpfen.
Rede | Mit dem neuen Bürgergeld setzen wir auf Motivation statt Sanktionen
Heute gab es den ersten Schlagabtausch zum Bürgergeldgesetz mit dem wir Hartz IV endlich überwinden wollen. Damit wollen wir Menschen in Sozialleistungsbezug höhere Zuverdienste, bessere Zusammenarbeit in der Arbeitsvermittlung und mehr Chancen auf Weiterbildung bieten.
Rede | Der vereinfachte Zugang zum Kurzarbeitergeld bleibt weiterhin möglich
die Arbeitsmärkte sind sehr robust. Es ist nicht einmal klar, ob eine schwache Rezession überhaupt auf die Arbeitsmärkte durchschlägt. Warum macht das Gesetz aber trotzdem Sinn? Erstens: Corona ist noch nicht vorbei. Zweitens: Wir müssen auf eine schwierigere ökonomische Lage vorbereitet sein.
Pressemitteilung | Empfehlung der EU-Kommission: Signal für armutsfeste Grundsicherung in der EU gesetzt
Wie beim Mindestlohn auch, ist bei der Grundsicherung eine Richtlinie die bessere Maßnahme. Trotzdem ist es gut, wenn sich nun die Mitgliedstaaten über gemeinsame Leitlinien für die Grundsicherungssysteme einigen.
Rede | Solidarisch gegen Inflation und Energiekrise
In dieser Zeit der angebotsbedingten Inflation hilft eine restriktive Geldpolitik nicht weiter. Stattdessen brauchen wir Umverteilung durch Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen und die breiten Schultern müssen mehr tragen. Die AFD setzt auf Spaltung, wir auf Solidarität. Die Solidarität wird gewinnen. Mehr dazu in meiner Rede hier…