Aktuelles
Podcast | MikroGespräch051 mit Wolfgang Strengmann-Kuhn über die Reform des Existenzminimums
Mikroökonomen – Der Podcast über Wirtschaft über unsere DIFIS Studie
Medienresonanz | Grundsicherung vom Finanzamt, wäre das wirklich so verrückt?
Die ZEIT berichtet über unser Vorschlag eines Integrierten Steuer-Transfersystems. Der Sozialstaat ist kompliziert, teuer und ineffizient. Drei Forscher schlagen etwas Neues vor: Das Finanzamt prüft, wer bedürftig ist und zahlt automatisch Geld aus.
Podcast | ISÖ-Podcast „Sozial nachhaltige Rente“
Der ISÖ-Podcast widmet sich in gleich zwei Folgen dem Thema „Sozial nachhaltige Rente“
Veröffentlichung | DIFIS-Studie: Ein integriertes Steuer- und Sozialtransfersystem zur Absicherung des Existenzminimums
Langfassung unserer Studie zur Reform der Grundsicherungssysteme
Medienresonanz | „Nach Bürgergeld-Ende: Revolutionärer Plan für neue Existenzsicherung“
FR zu unserem Vorschlag eines Integrierten Steuer-Transfer-Systems. Die Merz-Regierung verändert das Bürgergeld. Dennoch bleiben fundamentale Probleme der Grundsicherung unbeachtet. Experten drängen auf einen radikalen Umbau.
Diskussion am 21.11. | Freiwillig oder Pflicht? Das Gesellschaftsjahr im Dialog der Generationen
Diskussion mit Senem Bozdağ, Landessprecherin der GRÜNEN JUGEND Hessen, und Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher der LAG 60plus von B’90/DIE GRÜNEN
Rede | Das Bürgergeld war ein Fortschritt – es sind aber weitere Schritte notwendig.
In meiner Rede zeige ich auf, dass wir nach 16 Jahren Unionsregierung ein grundlegend reformbedürftiges Grundsicherungssystem vorgefunden haben.
Seither hat die Ampel beispielsweise Weiterbildungsförderung und Einkommensabstand verbessert. Weitere Schritte wie die weitere Verbesserung des Einkommensabstands und von Arbeitsanreizen sollen angegangen werden.
Medienecho | „Konflikte in der Ampelkoalition: Die drei Fragezeichen“
Die taz hat mit zahlreichen Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP gesprochen und siehe da: Viele berichten, dass die fachliche Zusammenarbeit oft erstaunlich gut läuft. Oder dass die Konfliktlinien zumindest anders verlaufen als gemeinhin unterstellt. Ich wurde dazu befragt, wie es bei der Kindergrundsicherung läuft.
Persönliche Erklärung | Zur Abstimmung beim Haushaltsfinanzierungsgesetz – Ablehnung wegen Sanktionsverschärfung beim Bürgergeld
Menschen sollen unter Druck gesetzt werden, indem angedroht wird, die Existenzgrundlage zu entziehen. Ich lehne diese Denkweise ab.
Persönliche Erklärung, warum ich dem Haushaltsfinanzierungsgesetz nicht zugestimmt habe
Rede | Erwerbstätige haben immer mehr Einkommen als Nicht-Erwerbstätige
In meiner Rede zum Haushaltsplan des BMAS stelle ich klar, dass Erwerbstätige in Deutschland immer mehr Einkommen haben, als Nicht-Erwerbstätige. Auf Nachfrage mache ich deutlich, dass es aber ein Problem dabei gibt, dass sich zusätzliches (!) Erwerbseinkommen teilweise nicht lohnt. Das Problem steht schon im Koalitionsvertrag und eine Lösung ist geplant. Zum Haushalt beschreibe ich, dass die Ampelfraktionen handlungsfähig sind und im parlamentarischen Verfahren einige weniger gute Ideen der Bundesregierung korrigiert haben, wie z.B. Einsparungen im Eingliederungstitel der Jobcenter, dem Rechtskreiswechsel von Jugendlichen U25 und die Rückzahlung von Zuschüssen, die die Agentur für Arbeit während Corona erhalten hat.
Medienecho | EU-Lieferkettengesetz: Ampel will sich einigen
Artikel zum EU-Lieferkettengesetz mit Statements von mir.
Ich gehe davon aus, dass Deutschland zustimmen wird und sehe auch keinen Grund, dem politischen Ergebnis des Trilogs in Brüssel nicht zuzustimmen.
Rede | Die Würde des Menschen gilt für alle Menschen
In meiner Rede am 19.01. zu Anträgen von CDU und AFD habe ich klargestellt: Wir brauchen Zuwanderung, wir sollten die Potenziale aller Menschen, die hierher kommen nutzen und wir brauchen eine Willkommenskultur. Vor allem aber ist die Würde des Menschen unantastbar, unabhängig, ob es sich um deutsche Staatsbürger handelt, oder um Menschen, die hier leben. Das sagt unser Grundgesetz und das sagt das Bundesverfassungsgericht! Daher ist es verfassungswidrig, die Leistungen von Asylbewerber*innen weiter zu beschneiden.