Aktuelles
Podcast | Fortschritt – der ISÖ-Podcast. Gespräche zu Sozialer Nachhaltigkeit und was sonst wirklich wichtig ist. Folge 2: Existenzminimum
In dem Podcast sprechen Michael Opielka und ich über die Sicherung des Existenzminimums und insbesondere über unseren Vorschlag zur Integration von Sozialleistungen und Steuersystem
Veröffentlichung | DIFIS-Impuls: Ein integriertes Steuer- und Sozialtransfer-System zur Absicherung des Existenzminimums
Vorschlag zur Reform der Existenzsicherung in Deutschland. Kurzfassung unserer Studie im Auftrag des Deutschen Instituts für interdisziplinäre Sozialpolitikforschung (DIFIS), die in den nächsten Wochen erscheint.
Medienresonanz | Reform des Sozialstaats: Armutsforscher schlägt Kombination aus Sozial- und Steuersystem vor
table.media berichtet über unseren Vorschlag für ein Integriertes Steuer-Transfer-System
Veröffentlichung | Wirkungsanalyse JugendPolitikTage. Evaluation der JugendPolitikTage 2025
Meine erste Veröffentlichung seit ich nicht mehr MdB bin. Evaluation der Jugendpolitiktage 2025 im Auftrag der Jugendpresse e.V.
Appell des Ratschlags Kinderarmut
In einem Appell des Ratschlags Kinderarmut, den ich mitunterzeichnet habe, wird aufgerufen mehr in Infrastruktur gegen Kinderarmut zu investieren.
Persönliche Erklärung zur Abstimmung zu Änderungen des Grundgesetzes
Angesichts der notwendigen erheblichen Investitionen für Infrastruktur und Klimaschutz und den diesbezüglich von uns erreichten Veränderungen des ursprünglichen Gesetzentwurfes, habe ich der Grundgesetzänderung zugestimmt, auch wenn ich eine unbegrenzte Schuldenaufnahmemöglichkeit, also eine Abschaffung der Schuldenbremse für Rüstungsgüter falsch finde.
Pressemitteilung | Vorsorge am Arbeitsmarkt – Die Ampel handelt
Trotz gesamtwirtschaftlicher Anspannungen zeigt sich der Arbeitsmarkt robust. So sind weiterhin die Zahlen bei der sozialversicherten Beschäftigung hoch wie nie zuvor. Durch die Maßnahmen der Ampel wird eine gute Basis mit Blick auf die Zukunft geschaffen, dass das so bleibt.
Rede | Die nächsten Schritte zur Verbesserung der Weiterbildung
Die Ampel handelt beim Fachkräftemangel und holt damit das nach, was in den letzten 16 Jahren versäumt wurde. Das Qualifizierungsgeld ist dabei ein Grünes Kernanliegen, mit dem wir Beschäftigte und Unternehmen im Strukturwandel unterstützen. Außerdem entbürokratisieren die bestehende Weiterbildungsförderung und verbessern die Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen.
Rede | Mindestlohn soll armutsfest sein
In meiner Rede zum Antrag der Linken: „Gesetzlichen Mindestlohn gemäß EU-Mindestlohnrichtlinie erhöhen“ habe ich klargestellt, dass nach der Erhöhung durch die Ampel-Koalition auf 12 Euro nun wieder die Mindestlohnkommission am Zug ist. Allerdings wollen wir Armutsvermeidung als weiteres Kriterium für die Kommission.
Rede | Gleicher Rentenwert in Ost und West
In der Aktuellen Stunde zur Ost-West-Rentenangleichung am 21.6.23 habe ich festgestellt: Es ist ein Erfolg, der auch aus vielen Maßnahmen der Ampelkoalition resultiert, dass schon mit der aktuellen Rentenanpassung im Jahr 2023 Gleichheit beim Rentenwert erreicht wurde. Bis zur Vollendung der Ost-West-Rentenangleichung dauert es aber noch bis zum 1.1.2025. Aber auch dann sind wir noch nicht am Ende, sondern müssen weitere renten- und arbeitsmarktpolitische Maßnahmen ergreifen, wie zum Beispiel die Verringerung des Niedriglohnsektors im Osten
Pressemitteilung | Obdachlosigkeit bis 2030 überwinden – Nationaler Aktionsplan startet
Der Nationale Aktionsplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit wird ab dem 19.6.2023 erarbeitet. Damit ist ein zentrales Wohnungs- und sozialpolitisches Projekt der Ampel-Koalition auf den Weg gebracht.
Persönliche Erklärung | Zur Namentlichen Abstimmung zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Genfer Flüchtlingskonvention verteidigen – Asylrecht in der Europäischen Union sichern”
Heute hat der Bundestag über das geplante Gemeinsame Asylsystem (GEAS) der Europäischen Union diskutiert. Hier meine persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE dazu