Aktuelles
Medienecho | Hartz IV und Bürgergeld
Anlässlich des nahenden 20jährigen Jahrestags der Einführung von Hartz IV am 1.1.2005 fand beim Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) eine politische Einordung und Diskussion
Persönliche Erklärung | Warum ich das „Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems“ abgelehnt habe
Der Anschlag in Solingen war ein schrecklicher Terrorangriff und ein Maßnahmepaket zur Verbesserung der inneren Sicherheit war dringend notwendig. Die darin enthaltenden Vorschläge zur Kürzung von Sozialleistungen sind für mich nicht akzeptabel. Die Sicherheit wird dadurch auch nicht erhöht, im Gegenteil.
Rede | Bürgergeld weiter entwickeln, um Armut zu beseitigen
In meiner Rede mache ich Vorschläge, wie das Bürgergeld weiterentwickelt werden könnte, um Armut zu beseitigen und wie soziale Teilhabe für alle Menschen in Deutschland zu ermöglichen: Bürgergeld für alle Bürger*innen, Basisgeld, Steuergutschrift für Erwerbstätige
Rede | Lieferkettengesetz: Sorgfaltspflichten bleiben bestehen!
Kern des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes sind die Sorgfaltspflichten und nicht die Berichtspflichten. Aber auch die Berichtspflichten sind nicht überbordend sondern basieren auf Risikoprüfungen. Das kann man Unternehmen mit über 1000 Mitarbeitenden zumuten. Da es die große Koalition bei der Einführung des Gesetzes versäumt hat, arbeiten das Wirtschaftsministerium mit dem Arbeitsministerium an weiteren Hilfen, damit große Unternehmen die Verantwortung nicht auf mittlere und kleinere abwälzen können.
Bericht | Das Lieferkettengesetz wirkt!
Dank der Vermittlung von Oxfam hatte ich am 10.10.2024 die Gelegenheit Jorge Acosta und Sandra Perez von der Gewerkschaft @astacecuador, der Branchengewerkschaft der Bananenarbeiter*innen in Ecuador zum Gespräch im Bundestag zu treffen. Wir haben uns über ihre praktischen Erfahrungen vor Ort mit dem Lieferkettengesetz ausgetauscht.
Rede | Lieferkettengesetz: Berichtspflichten entbürokratisieren ohne die Sorgfaltspflichten einzuschränken
In einer sozialen Marktwirtschaft haben auch Unternehmen Verantwortung für Menschenrechte und Umweltschutz. Wir Grünen sind deswegen strikt dagegen diese Sorgfaltspflichten auszusetzen, abzuschwächen oder ganz abzuschaffen.
Video | Onlinediskussion an der Leibnizschule Offenbach
Am 14.09.2021 fand eine Podiumsdiskussion zu aktuellen Fragen und Entwicklungen der Politik statt. Die Veranstaltung wurde durch den Leistungskurs Politik und Wirtschaft der Leibnizschule Offenbach moderiert.
Video | Wahltalk – UnionsbürgerInnen in Deutschland: Privilegiert oder ausgeschlossen?
Die Lebens- und Arbeitsbedingungen vieler Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die meisten davon aus anderen EU-Ländern, in Deutschland haben sich durch die gesetzgeberische Entscheidung, dass Arbeitsuchende aus der EU fünf Jahre von Sozialleistungen ausgeschlossen sind, massiv verschlechtert. Damit wurden Prekarisierung und Arbeitsausbeutung Tür und Tor geöffnet und eine gelingende und faire Arbeitsmarkintegration wird verhindert. Darüber diskutierte ich im Wahltalk der Diakonie.
Video | Zukunft der Arbeit
Industriearbeit, erweiterte Arbeitnehmer*rechte, Wirtschaftsdemokratie, Aufwertung der Pflege, digitalisiertes Arbeiten, Grundeinkommen, nachhaltigtariflich gesicherte Arbeit statt prekäre Ausbeutung, wie zum Beispiel in der Fleischindustrie. Der Corona-Kapitalismus ist kein Schicksal.
Video | #direktmandatOF – Offenbachs Stimme im Bundestag
Am 26. September haben mehr als 200 000 Berechtigte der Stadt und des Landkreises Offenbach die Wahl: Welche oder welcher Direktkandidierende soll für den Wahlkreis 185 in den Bundestag einziehen? Welche Partei soll die Mehrheit der Abgeordneten im 20. Deutschen Bundestag stellen? Die Volkshochschule Offenbach machte mit einer Podiumsdiskussion am 10.09.2021 das direkte Befragen der Direktkandidaten möglich – entweder live oder via Bildschirm war die Veranstaltung zu erleben.
Bericht | Auch in Deutschland leiden Kinder unter Armut
Am 09.092021 war ich Teil einer Diskussionsrunde anlässlich der Buchvorstellung von „Kinder der Ungleichheit. Wie sich die Gesellschaft ihrer Zukunft beraubt“. Die heutige junge Generation ist sozial tief zerrissen: Hinsichtlich Gesundheit, Bildung, Wohnen, Kultur und Freizeit verschärfen sich die Unterschiede. Während Kinder aus wohlhabenden, reichen und hyperreichen Familien materielle Sicherheit genießen und eine Führungsposition in der globalisierten Wirtschaftswelt erreichen können, bleiben diese Chancen den Gleichaltrigen aus sozial benachteiligten Familien versagt. Die Pandemie vertieft Armutsrisiken und die sozialen Polarisierungen. Was kann politisch dagegen getan werden? Darüber diskutierte ich in einer spannenden Runde, über die auch die FAZ berichtet.
Video | Kinder der Ungleicheit
Wie keine Generation vor ihr ist die Gruppe der heutigen Kinder in Deutschland sozial tief gespalten. Die Pandemie vertieft Armutsrisiken und die sozialen Polarisierungen. Was kann politisch dagegen getan werden? Hier geht es zum Video der Diskussionsveranstaltung anlässlich von Christoph Butterwegges neuem Buch.