Aktuelles
Medienecho | Warum ein Grünen-Abgeordneter Lothar Bindings Zollstock nutzt
Im Herbst ist Lothar Binding aus dem Bundestag ausgeschieden. Am Donnerstag kam sein legendärer Zollstock aber wieder zum Einsatz – bei meiner Bundestagsrede zum Thema Steuerbelastungen. Das nahm das Magazin „Vorwärts“ zum Anlass für einen Beitrag zu Lothar Bindings Erbstück.
Pressemitteilung | Für eine gute Versorgung von Geflüchteten
Die Bund-Länder-Beschlüsse zu Geflüchteten aus der Ukraine sind gut, weil die Versorgung der Menschen als gesamtstaatliche Aufgabe anerkannt wird. Ihre Versorgung über die Jobcenter ist gut für die Menschen und entlastet die Behörden vor Ort.
Rede | Progressionsvorbehalt beim Kurzarbeitergeld abschaffen?
Am 07.04.2022 hielt ich meine erste Rede in dieser Legislatur im Deutschen Bundestag. Zum Video und Redeprotokoll geht es hier
Veranstaltungsankündigung | Politik für Frieden und Abrüstung in Zeiten des Krieges – Diskussion mit GRÜNER Staatsministerin am 19.4.
Am 19.4. um 18 Uhr wird die Katja Keul, Staatsministerin im Auswärtigen Amt mit uns darüber sprechen, wie die Perspektiven für eine Politik für Frieden und Abrüstung, als Teil Grüner DNA, aktuell sind.
Video | Das Bürgergeld – Einstieg in das Grundeinkommen?
Bei der Böll Stiftung Hessen wurde am 29.3.22 im Rahmen der Veranstaltungsreihe Böll-Economics über die konkrete Ausgestaltung des Bürgergelds diskutiert.
Die Frage, ob das Bürgergeld der Anfang eines Einstieges in ein (bedingungsloses) Grundeinkommen sein kann oder soll, war dabei zentral.
Austausch zu aktuellen politischen Themen: Bürger:innensprechstunde am 31.3.
Wolfgang Strengmann-Kuhn, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90 / Die Grünen für Offenbach, bietet am 31. März ab 19.00 Uhr eine öffentliche Online-Bürger*innensprechstunde an.
Rede | Mindestlohn soll armutsfest sein
In meiner Rede zum Antrag der Linken: „Gesetzlichen Mindestlohn gemäß EU-Mindestlohnrichtlinie erhöhen“ habe ich klargestellt, dass nach der Erhöhung durch die Ampel-Koalition auf 12 Euro nun wieder die Mindestlohnkommission am Zug ist. Allerdings wollen wir Armutsvermeidung als weiteres Kriterium für die Kommission.
Rede | Gleicher Rentenwert in Ost und West
In der Aktuellen Stunde zur Ost-West-Rentenangleichung am 21.6.23 habe ich festgestellt: Es ist ein Erfolg, der auch aus vielen Maßnahmen der Ampelkoalition resultiert, dass schon mit der aktuellen Rentenanpassung im Jahr 2023 Gleichheit beim Rentenwert erreicht wurde. Bis zur Vollendung der Ost-West-Rentenangleichung dauert es aber noch bis zum 1.1.2025. Aber auch dann sind wir noch nicht am Ende, sondern müssen weitere renten- und arbeitsmarktpolitische Maßnahmen ergreifen, wie zum Beispiel die Verringerung des Niedriglohnsektors im Osten
Pressemitteilung | Obdachlosigkeit bis 2030 überwinden – Nationaler Aktionsplan startet
Der Nationale Aktionsplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit wird ab dem 19.6.2023 erarbeitet. Damit ist ein zentrales Wohnungs- und sozialpolitisches Projekt der Ampel-Koalition auf den Weg gebracht.
Persönliche Erklärung | Zur Namentlichen Abstimmung zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Genfer Flüchtlingskonvention verteidigen – Asylrecht in der Europäischen Union sichern”
Heute hat der Bundestag über das geplante Gemeinsame Asylsystem (GEAS) der Europäischen Union diskutiert. Hier meine persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE dazu
Pressemitteilung | Neues Angebot für kulturelle Teilhabe: Der KulturPass startet am 14.6.
Am 14.6. startet der KulturPass. So stehen allen jungen Menschen, die 2023 den 18. Geburtstag feiern, 200 Euro für kulturelle Angebote zur Verfügung. Nun ist es wichtig, dass dieses Angebot die jungen Menschen erreicht.
Bericht | Gemeinsamer Besuch der Weiterbildungsagentur in Dessau-Roßlau mit Steffi Lemke
Am 8.6. habe ich zusammen mit Steffi Lemke die Weiterbildungsagentur Dessau-Roßlau besucht und Einblicke in die Arbeit vor Ort gewonnen.