Aktuelles
Video | Von Hartz IV zum Bürgergeld – mehr als ein neuer Name?
Die Ampelkoalition plant eine Reform von Hartz IV hin zu einem Bürgergeld. Die Gäste fragen, wie sich diese Veränderungen auf die Arbeitssuche und den Arbeitsmarkt auswirken. Bestehen für Arbeitssuchende noch genug Anreize, eine Arbeit anzunehmen? Welche weiteren Anpassungen sollte es im Zuge der Reform geben? Zum Video der Veranstaltung geht es hier.
Video | Bundestagung 2022 der BAG Wohnungslosenhilfe
Am 2. und 3. März fand die Bundestagung 2022 der BAG Wohnungslosenhilfe „(UN) BEDINGT SYSTEMRELEVANT Gemeinsam gegen Existenznot und Wohnungslosigkeit“ statt. Am ersten Tag gab
Presseüberblick | Grüne Reaktionen auf den 100-Mrd.-Vorschlag von Olaf Scholz
Vor einer Woche hat Olaf Scholz bei der Debatte im Bundestag, den Vorschlag gemacht, ein 100 Mrd.-Sondervermögen für Verteidigung einzurichten. Bereits in der Debatte am
Pressestatement | Niemand sollte in Deutschland und in der gesamten EU auf der Straße leben müssen
Die Sozialminister der EU-Mitgliedstaaten treffen sich am 28.02.2022 um sich zur Arbeit der europäischen Plattform zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit zu befassen.
Artikel | Bürgergeld und die Zukunft des Sozialstaats
In der neuen Ausgabe der Zeitschrift Wirtschaftsdienst gibt es ein Zeitgespräch zum Thema „Von Hartz IV zum Bürgergeld – mehr als ein neuer Name?“. Dafür
Die neue AG Arbeit und Soziales
Die Fraktion hat sich konstituiert und die neue AG Arbeit und Soziales hat die Zuständigkeiten verteilt.
Medienecho | Hartz IV und Bürgergeld
Anlässlich des nahenden 20jährigen Jahrestags der Einführung von Hartz IV am 1.1.2005 fand beim Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) eine politische Einordung und Diskussion
Persönliche Erklärung | Warum ich das „Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems“ abgelehnt habe
Der Anschlag in Solingen war ein schrecklicher Terrorangriff und ein Maßnahmepaket zur Verbesserung der inneren Sicherheit war dringend notwendig. Die darin enthaltenden Vorschläge zur Kürzung von Sozialleistungen sind für mich nicht akzeptabel. Die Sicherheit wird dadurch auch nicht erhöht, im Gegenteil.
Rede | Bürgergeld weiter entwickeln, um Armut zu beseitigen
In meiner Rede mache ich Vorschläge, wie das Bürgergeld weiterentwickelt werden könnte, um Armut zu beseitigen und wie soziale Teilhabe für alle Menschen in Deutschland zu ermöglichen: Bürgergeld für alle Bürger*innen, Basisgeld, Steuergutschrift für Erwerbstätige
Rede | Lieferkettengesetz: Sorgfaltspflichten bleiben bestehen!
Kern des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes sind die Sorgfaltspflichten und nicht die Berichtspflichten. Aber auch die Berichtspflichten sind nicht überbordend sondern basieren auf Risikoprüfungen. Das kann man Unternehmen mit über 1000 Mitarbeitenden zumuten. Da es die große Koalition bei der Einführung des Gesetzes versäumt hat, arbeiten das Wirtschaftsministerium mit dem Arbeitsministerium an weiteren Hilfen, damit große Unternehmen die Verantwortung nicht auf mittlere und kleinere abwälzen können.
Bericht | Das Lieferkettengesetz wirkt!
Dank der Vermittlung von Oxfam hatte ich am 10.10.2024 die Gelegenheit Jorge Acosta und Sandra Perez von der Gewerkschaft @astacecuador, der Branchengewerkschaft der Bananenarbeiter*innen in Ecuador zum Gespräch im Bundestag zu treffen. Wir haben uns über ihre praktischen Erfahrungen vor Ort mit dem Lieferkettengesetz ausgetauscht.
Rede | Lieferkettengesetz: Berichtspflichten entbürokratisieren ohne die Sorgfaltspflichten einzuschränken
In einer sozialen Marktwirtschaft haben auch Unternehmen Verantwortung für Menschenrechte und Umweltschutz. Wir Grünen sind deswegen strikt dagegen diese Sorgfaltspflichten auszusetzen, abzuschwächen oder ganz abzuschaffen.