Aktuelles
Medienecho | Hartz IV und Bürgergeld
Anlässlich des nahenden 20jährigen Jahrestags der Einführung von Hartz IV am 1.1.2005 fand beim Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) eine politische Einordung und Diskussion
Persönliche Erklärung | Warum ich das „Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems“ abgelehnt habe
Der Anschlag in Solingen war ein schrecklicher Terrorangriff und ein Maßnahmepaket zur Verbesserung der inneren Sicherheit war dringend notwendig. Die darin enthaltenden Vorschläge zur Kürzung von Sozialleistungen sind für mich nicht akzeptabel. Die Sicherheit wird dadurch auch nicht erhöht, im Gegenteil.
Rede | Bürgergeld weiter entwickeln, um Armut zu beseitigen
In meiner Rede mache ich Vorschläge, wie das Bürgergeld weiterentwickelt werden könnte, um Armut zu beseitigen und wie soziale Teilhabe für alle Menschen in Deutschland zu ermöglichen: Bürgergeld für alle Bürger*innen, Basisgeld, Steuergutschrift für Erwerbstätige
Rede | Lieferkettengesetz: Sorgfaltspflichten bleiben bestehen!
Kern des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes sind die Sorgfaltspflichten und nicht die Berichtspflichten. Aber auch die Berichtspflichten sind nicht überbordend sondern basieren auf Risikoprüfungen. Das kann man Unternehmen mit über 1000 Mitarbeitenden zumuten. Da es die große Koalition bei der Einführung des Gesetzes versäumt hat, arbeiten das Wirtschaftsministerium mit dem Arbeitsministerium an weiteren Hilfen, damit große Unternehmen die Verantwortung nicht auf mittlere und kleinere abwälzen können.
Bericht | Das Lieferkettengesetz wirkt!
Dank der Vermittlung von Oxfam hatte ich am 10.10.2024 die Gelegenheit Jorge Acosta und Sandra Perez von der Gewerkschaft @astacecuador, der Branchengewerkschaft der Bananenarbeiter*innen in Ecuador zum Gespräch im Bundestag zu treffen. Wir haben uns über ihre praktischen Erfahrungen vor Ort mit dem Lieferkettengesetz ausgetauscht.
Rede | Lieferkettengesetz: Berichtspflichten entbürokratisieren ohne die Sorgfaltspflichten einzuschränken
In einer sozialen Marktwirtschaft haben auch Unternehmen Verantwortung für Menschenrechte und Umweltschutz. Wir Grünen sind deswegen strikt dagegen diese Sorgfaltspflichten auszusetzen, abzuschwächen oder ganz abzuschaffen.
Rede | Die Ampel handelt gegen Armut
Die Ampel handelt beim Thema Armut: Mindestlohn, Bürgergeld, Kindergrundsicherung und Aktionsplan gegen Obdachlosigkeit sind hier die wichtigsten Maßnahmen, die ich in meiner Rede kurz erläutere.
Rede | Den einzelnen Menschen im Blick
In meiner Rede zum Antrag der AFD Fraktion „Zuwanderung muss sich für Deutschland lohnen – Stabile Sozialsysteme brauchen Transparenz“ zeige ich: Dieser Antrag ist nicht nur latent rassistisch. Er weist ganzen Menschengruppen Merkmale zu und steht damit Artikel 1 des Grundgesetzes „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ entgegen.
Veranstaltungsankündigung | Mit Housing First zum Ziel? – Wohnungslosigkeit bis 2030 überwinden
Am 26.10.23 findet um 15 Uhr bis 16:30 ein digitales Fachgespräch mit mir und Hanna Steinmüller zum Thema Housing First statt. Mehr Hintergrundinfos und Infos zur Anmeldung hier.
Pressemitteilung | 20 Millionen Bundesförderung: Wichtiger Schritt für ein zukunftsfähiges Ledermuseum
Am 28.9. hat der Haushaltsausschuss eine Förderung von 20 Millionen Euro für die Sanierung des Deutschen Ledermuseums in Offenbach beschlossen. Das ist ein wichtiger Schritt für die Zukunftsfähigkeit des Hauses!
Veranstaltungsbericht | Kreistagsfraktion der Grünen: Besuch in Anna-Sofien-Höfen und StartPunkt
Am 3.8. besuchte ich zusammen mit der Grünen Kreistagsfraktion das Bauprojekt Anna-Sofien-Höfe und das Quartierszentrum StartPunkt in Langen. Hierzu berichtete „Zeitlos – Das Magazin für
Analysepapier | Kinderarmut in Deutschland – Möglichkeiten der Gegensteuerung mit der Kindergrundsicherung
Arbeitskreis Armutsforschung veröffentlicht umfassendes Analyse-Papier, das ich als Mitglied des Arbeitskreises als Erstunterzeichner unterstützt habe