Aktuelles
Pressemitteilung | Vorsorge am Arbeitsmarkt – Die Ampel handelt
Trotz gesamtwirtschaftlicher Anspannungen zeigt sich der Arbeitsmarkt robust. So sind weiterhin die Zahlen bei der sozialversicherten Beschäftigung hoch wie nie zuvor. Durch die Maßnahmen der Ampel wird eine gute Basis mit Blick auf die Zukunft geschaffen, dass das so bleibt.
Rede | Die nächsten Schritte zur Verbesserung der Weiterbildung
Die Ampel handelt beim Fachkräftemangel und holt damit das nach, was in den letzten 16 Jahren versäumt wurde. Das Qualifizierungsgeld ist dabei ein Grünes Kernanliegen, mit dem wir Beschäftigte und Unternehmen im Strukturwandel unterstützen. Außerdem entbürokratisieren die bestehende Weiterbildungsförderung und verbessern die Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen.
Rede | Mindestlohn soll armutsfest sein
In meiner Rede zum Antrag der Linken: „Gesetzlichen Mindestlohn gemäß EU-Mindestlohnrichtlinie erhöhen“ habe ich klargestellt, dass nach der Erhöhung durch die Ampel-Koalition auf 12 Euro nun wieder die Mindestlohnkommission am Zug ist. Allerdings wollen wir Armutsvermeidung als weiteres Kriterium für die Kommission.
Rede | Gleicher Rentenwert in Ost und West
In der Aktuellen Stunde zur Ost-West-Rentenangleichung am 21.6.23 habe ich festgestellt: Es ist ein Erfolg, der auch aus vielen Maßnahmen der Ampelkoalition resultiert, dass schon mit der aktuellen Rentenanpassung im Jahr 2023 Gleichheit beim Rentenwert erreicht wurde. Bis zur Vollendung der Ost-West-Rentenangleichung dauert es aber noch bis zum 1.1.2025. Aber auch dann sind wir noch nicht am Ende, sondern müssen weitere renten- und arbeitsmarktpolitische Maßnahmen ergreifen, wie zum Beispiel die Verringerung des Niedriglohnsektors im Osten
Pressemitteilung | Obdachlosigkeit bis 2030 überwinden – Nationaler Aktionsplan startet
Der Nationale Aktionsplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit wird ab dem 19.6.2023 erarbeitet. Damit ist ein zentrales Wohnungs- und sozialpolitisches Projekt der Ampel-Koalition auf den Weg gebracht.
Persönliche Erklärung | Zur Namentlichen Abstimmung zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Genfer Flüchtlingskonvention verteidigen – Asylrecht in der Europäischen Union sichern”
Heute hat der Bundestag über das geplante Gemeinsame Asylsystem (GEAS) der Europäischen Union diskutiert. Hier meine persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE dazu
Medienecho | Bericht zu unserem Fachgespräch „Mit Housing First zum Ziel?“
Die Ampel-Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, bis zum Jahr 2030 Wohnungslosigkeit zu überwinden. Das Fachgespräch „Mit Housing First zum Ziel?“, dass die Grüne Bundestagsfraktion am 26.10. veranstaltete, befasste sich mit einem vielversprechenden Ansatz auf diesem Weg. Hierzu berichtete die taz ausführlich.
Medienecho | Bericht zur Diskussionsveranstaltung „Industriestandort Deutschland – Wo stehen wir bei der Transformation?“
Am 17.10.2023 diskutierte Wolfgang Strengmann-Kuhn im Rahmen des Formats „PEAG Personaldebatte zum Frühstück“ mit Jens Loock, Geschäftsführer Personal der Salzgitter Flachstahl GmbH die Frage „Industriestandort Deutschland – Wo stehen wir bei der Transformation?“.
Rede | Die Ampel handelt gegen Armut
Die Ampel handelt beim Thema Armut: Mindestlohn, Bürgergeld, Kindergrundsicherung und Aktionsplan gegen Obdachlosigkeit sind hier die wichtigsten Maßnahmen, die ich in meiner Rede kurz erläutere.
Rede | Den einzelnen Menschen im Blick
In meiner Rede zum Antrag der AFD Fraktion „Zuwanderung muss sich für Deutschland lohnen – Stabile Sozialsysteme brauchen Transparenz“ zeige ich: Dieser Antrag ist nicht nur latent rassistisch. Er weist ganzen Menschengruppen Merkmale zu und steht damit Artikel 1 des Grundgesetzes „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ entgegen.
Veranstaltungsankündigung | Mit Housing First zum Ziel? – Wohnungslosigkeit bis 2030 überwinden
Am 26.10.23 findet um 15 Uhr bis 16:30 ein digitales Fachgespräch mit mir und Hanna Steinmüller zum Thema Housing First statt. Mehr Hintergrundinfos und Infos zur Anmeldung hier.
Pressemitteilung | 20 Millionen Bundesförderung: Wichtiger Schritt für ein zukunftsfähiges Ledermuseum
Am 28.9. hat der Haushaltsausschuss eine Förderung von 20 Millionen Euro für die Sanierung des Deutschen Ledermuseums in Offenbach beschlossen. Das ist ein wichtiger Schritt für die Zukunftsfähigkeit des Hauses!