Bei der Böll Stiftung Hessen wurde am 29.3.22 im Rahmen der Veranstaltungsreihe Böll-Economics über die konkrete Ausgestaltung des Bürgergelds diskutiert.
Die Frage, ob das Bürgergeld der Anfang eines Einstieges in ein (bedingungsloses) Grundeinkommen sein kann oder soll, war dabei zentral.
Die Ampelkoalition plant eine Reform von Hartz IV hin zu einem Bürgergeld. Die Gäste fragen, wie sich diese Veränderungen auf die Arbeitssuche und den Arbeitsmarkt auswirken. Bestehen für Arbeitssuchende noch genug Anreize, eine Arbeit anzunehmen? Welche weiteren Anpassungen sollte es im Zuge der Reform geben? Zum Video der Veranstaltung geht es hier.
Am 2. und 3. März fand die Bundestagung 2022 der BAG Wohnungslosenhilfe „(UN) BEDINGT SYSTEMRELEVANT Gemeinsam gegen Existenznot und Wohnungslosigkeit“ statt. Am ersten Tag gab
Am Mittwoch, den 12.01.2022 fand die erste Regierungsbefragung mit dem Bundeskanzler Scholz statt. Ich stellte für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Frage um deutlich zu machen, dass das Thema Weiterbildung auch bei der sozialökologischen Transformation der Weiterbildung eine große Rolle spielt und wie die Planung der Bundesregierung aussieht, dass auch zeitnah voran zu treiben.
Die Diakonie Deutschland und der Evangelische Verband Kirche-Wirtschaft-Arbeitswelt (KWA)
luden am Freitag, 17. Dezember 2021 zum Online-Fachgespräch ein um über die Ausgestaltung des neuen Bürgergeldes zu sprechen.
Die Corona-Krise hat gezeigt, dass unser Staat ein Update braucht. An allen Ecken und Enden fehlen Investitionen in Infrastruktur, Verwaltung oder in das Bildungssystem – Investitionen in eine gute Zukunft. Der DGB hat verschiedene Konzepte und Vorschläge gemacht, wie diese Investitionen finanziert werden können und diskutiert diese Forderungen mit Bundestagskandidaten aus der Region.
Am 14.09.2021 fand eine Podiumsdiskussion zu aktuellen Fragen und Entwicklungen der Politik statt. Die Veranstaltung wurde durch den Leistungskurs Politik und Wirtschaft der Leibnizschule Offenbach moderiert.
Die Lebens- und Arbeitsbedingungen vieler Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die meisten davon aus anderen EU-Ländern, in Deutschland haben sich durch die gesetzgeberische Entscheidung, dass Arbeitsuchende aus der EU fünf Jahre von Sozialleistungen ausgeschlossen sind, massiv verschlechtert. Damit wurden Prekarisierung und Arbeitsausbeutung Tür und Tor geöffnet und eine gelingende und faire Arbeitsmarkintegration wird verhindert. Darüber diskutierte ich im Wahltalk der Diakonie.
Industriearbeit, erweiterte Arbeitnehmer*rechte, Wirtschaftsdemokratie, Aufwertung der Pflege, digitalisiertes Arbeiten, Grundeinkommen, nachhaltigtariflich gesicherte Arbeit statt prekäre Ausbeutung, wie zum Beispiel in der Fleischindustrie. Der Corona-Kapitalismus ist kein Schicksal.
Am 26. September haben mehr als 200 000 Berechtigte der Stadt und des Landkreises Offenbach die Wahl: Welche oder welcher Direktkandidierende soll für den Wahlkreis 185 in den Bundestag einziehen? Welche Partei soll die Mehrheit der Abgeordneten im 20. Deutschen Bundestag stellen? Die Volkshochschule Offenbach machte mit einer Podiumsdiskussion am 10.09.2021 das direkte Befragen der Direktkandidaten möglich – entweder live oder via Bildschirm war die Veranstaltung zu erleben.
Die Hartz-IV-Reformen, die vor über 20 Jahren beschlossen wurden, hatten gravierende Folgen auf den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft. Es etablierte sich ein Niedriglohnsektor, der sich immer weiter ausdehnte und verfestigte. Waren Menschen erst einmal in diesem System angekommen, bewegten sich die jetzt Kunden genannten Betroffenen in einem Teufelskreis aus schlecht bezahlter, häufig befristeter Beschäftigung, Fortbildungsmaßnahmen und Arbeitslosigkeit. Zudem trugen zum Teil demütigende Regelungen dazu bei, dass diese Arbeitsmarktreform von Anfang an schlecht beleumundet war und viele Menschen ihr Recht auf Grundsicherung nicht wahrnahmen.
Die neue Bundesregierung plant aus diesen Gründen, das Hartz-IV-System grundlegend zu reformieren. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: „Anstelle der bisherigen Grundsicherung (Hartz IV) werden wir ein Bürgergeld einführen. Das Bürgergeld soll die Würde des und der Einzelnen achten, zur gesellschaftlichen Teilhabe befähigen sowie digital und unkompliziert zugänglich sein.“
Abgesehen von einigen globalen Beschreibungen (z. B. 2 Jahre keine Vermögensanrechnung sowie die Erhöhung des Schonvermögens) sind die genauen Details im Vertrag nicht weiter ausgeführt worden. In dieser Veranstaltung sollen die Vorhaben der Bunderegierung im Detail vorgestellt und diskutiert werden. Auch die Frage, inwieweit das Bürgergeld der Anfang eines Einstieges in ein (bedingungsloses) Grundeinkommen sein kann oder soll, stellt einen Aspekt der Debatte dar.
Mit:
Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB, Bündnis 90/Die Grünen, Obmann der Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeits und Soziales, Frankfurt/Main
Moderation: Karsten Tessmar, Heinrich-Böll-Stiftung Hessen
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Details: https://www.boell-hessen.de/das-buerg…
Eine Veranstaltung der Reihe #BöllEconomics der Heinrich-Böll-Stiftung Hessen
