Aktuelles
Artikel | Bürgergeld und die Zukunft des Sozialstaats
In der neuen Ausgabe der Zeitschrift Wirtschaftsdienst gibt es ein Zeitgespräch zum Thema „Von Hartz IV zum Bürgergeld – mehr als ein neuer Name?“. Dafür
Die neue AG Arbeit und Soziales
Die Fraktion hat sich konstituiert und die neue AG Arbeit und Soziales hat die Zuständigkeiten verteilt.
Pressemitteilung | Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Andrea Nahles
Andrea Nahles ist eine ausgewiesene Kennerin der deutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. In diesen stürmischen Zeiten und angesichts der gewaltigen Herausforderungen, die zu meistern sind, wünschen wir uns Mut und Entschlossenheit vom neuen BA-Vorstand.
Interview zur Kanzlerbefragung
Über die Kanzlerbefragung berichtet auch das Jugendportal des Deutschen Bundestages mitmischen.de und interviewte mich dazu: Olaf Scholz hat seine erste Regierungsbefragung als Kanzler hinter
Video | Beim Kanzler direkt nachgehakt
Am Mittwoch, den 12.01.2022 fand die erste Regierungsbefragung mit dem Bundeskanzler Scholz statt. Ich stellte für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Frage um deutlich zu machen, dass das Thema Weiterbildung auch bei der sozialökologischen Transformation der Weiterbildung eine große Rolle spielt und wie die Planung der Bundesregierung aussieht, dass auch zeitnah voran zu treiben.
Video | Online-Fachtag: Hartz IV überwinden. Bürgergeld als Neustart für die Existenzsicherung?
Die Diakonie Deutschland und der Evangelische Verband Kirche-Wirtschaft-Arbeitswelt (KWA)
luden am Freitag, 17. Dezember 2021 zum Online-Fachgespräch ein um über die Ausgestaltung des neuen Bürgergeldes zu sprechen.
Pressemitteilung | Vorsorge am Arbeitsmarkt – Die Ampel handelt
Trotz gesamtwirtschaftlicher Anspannungen zeigt sich der Arbeitsmarkt robust. So sind weiterhin die Zahlen bei der sozialversicherten Beschäftigung hoch wie nie zuvor. Durch die Maßnahmen der Ampel wird eine gute Basis mit Blick auf die Zukunft geschaffen, dass das so bleibt.
Rede | Die nächsten Schritte zur Verbesserung der Weiterbildung
Die Ampel handelt beim Fachkräftemangel und holt damit das nach, was in den letzten 16 Jahren versäumt wurde. Das Qualifizierungsgeld ist dabei ein Grünes Kernanliegen, mit dem wir Beschäftigte und Unternehmen im Strukturwandel unterstützen. Außerdem entbürokratisieren die bestehende Weiterbildungsförderung und verbessern die Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen.
Rede | Mindestlohn soll armutsfest sein
In meiner Rede zum Antrag der Linken: „Gesetzlichen Mindestlohn gemäß EU-Mindestlohnrichtlinie erhöhen“ habe ich klargestellt, dass nach der Erhöhung durch die Ampel-Koalition auf 12 Euro nun wieder die Mindestlohnkommission am Zug ist. Allerdings wollen wir Armutsvermeidung als weiteres Kriterium für die Kommission.
Rede | Gleicher Rentenwert in Ost und West
In der Aktuellen Stunde zur Ost-West-Rentenangleichung am 21.6.23 habe ich festgestellt: Es ist ein Erfolg, der auch aus vielen Maßnahmen der Ampelkoalition resultiert, dass schon mit der aktuellen Rentenanpassung im Jahr 2023 Gleichheit beim Rentenwert erreicht wurde. Bis zur Vollendung der Ost-West-Rentenangleichung dauert es aber noch bis zum 1.1.2025. Aber auch dann sind wir noch nicht am Ende, sondern müssen weitere renten- und arbeitsmarktpolitische Maßnahmen ergreifen, wie zum Beispiel die Verringerung des Niedriglohnsektors im Osten
Pressemitteilung | Obdachlosigkeit bis 2030 überwinden – Nationaler Aktionsplan startet
Der Nationale Aktionsplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit wird ab dem 19.6.2023 erarbeitet. Damit ist ein zentrales Wohnungs- und sozialpolitisches Projekt der Ampel-Koalition auf den Weg gebracht.
Persönliche Erklärung | Zur Namentlichen Abstimmung zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Genfer Flüchtlingskonvention verteidigen – Asylrecht in der Europäischen Union sichern”
Heute hat der Bundestag über das geplante Gemeinsame Asylsystem (GEAS) der Europäischen Union diskutiert. Hier meine persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung zu einem Antrag der Fraktion DIE LINKE dazu