Medienecho | Podiumsdiskussion zur Europawahl des Jugendparlaments Dreieich
April 17, 2024
Am 16.4. vertrat ich bei einer Podiumsdiskussion des Jugendparlaments Dreieich die Grünen Positionen. Die Offenbach Post berichtet.
Kategorie: Aktuelles
Medienresonanz | Engagierter Schlagabtausch zur Europawahl
April 16, 2024
Artikel in der Offenbach-Post zu einer Podiumsdiskussion des Jugendparlaments in Dreieich zur Europawahl
Für Frieden und Abrüstung in der Welt – ein persönlicher Blick auf Krieg und Frieden, Waffenlieferungen, Ostermärsche und die Friedensbewegung
März 31, 2024
Es wäre Zeit für eine neue Friedensbewegung – gegen Putin, gegen die Hamas, gegen Netanjahu, für Frieden in der Welt, für Abrüstung und weniger Krieg. Für die Menschen. Ich wünsche allen, die in diesem Sinne bei den Ostermärschen auf die Straße gehen, alles Gute und möglichst viele Gleichgesinnte.
Rede | Sozial-Ökologische Transformation: So gestalten wir den Wandel hin zu einer besseren Zukunft
März 21, 2024
Die Veränderungen finden statt: Digitalisierung, Demografie, Klimakrise. Wir haben zwei Möglichkeiten: Entweder wir machen nichts und werden verändert – mit teils katastrophalen ökonomischen, ökologischen und sozialen Folgen – oder wir verändern selber und gestalten den Wandel hin zu einer besseren Zukunft.
Rede | Das Bürgergeld war ein Fortschritt – es sind aber weitere Schritte notwendig.
März 15, 2024
In meiner Rede zeige ich auf, dass wir nach 16 Jahren Unionsregierung ein grundlegend reformbedürftiges Grundsicherungssystem vorgefunden haben.
Seither hat die Ampel beispielsweise Weiterbildungsförderung und Einkommensabstand verbessert. Weitere Schritte wie die weitere Verbesserung des Einkommensabstands und von Arbeitsanreizen sollen angegangen werden.
Medienecho | „Konflikte in der Ampelkoalition: Die drei Fragezeichen“
März 9, 2024
Die taz hat mit zahlreichen Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP gesprochen und siehe da: Viele berichten, dass die fachliche Zusammenarbeit oft erstaunlich gut läuft. Oder dass die Konfliktlinien zumindest anders verlaufen als gemeinhin unterstellt. Ich wurde dazu befragt, wie es bei der Kindergrundsicherung läuft.
Persönliche Erklärung | Zur Abstimmung beim Haushaltsfinanzierungsgesetz – Ablehnung wegen Sanktionsverschärfung beim Bürgergeld
Februar 2, 2024
Menschen sollen unter Druck gesetzt werden, indem angedroht wird, die Existenzgrundlage zu entziehen. Ich lehne diese Denkweise ab.
Persönliche Erklärung, warum ich dem Haushaltsfinanzierungsgesetz nicht zugestimmt habe
Rede | Erwerbstätige haben immer mehr Einkommen als Nicht-Erwerbstätige
Februar 2, 2024
In meiner Rede zum Haushaltsplan des BMAS stelle ich klar, dass Erwerbstätige in Deutschland immer mehr Einkommen haben, als Nicht-Erwerbstätige. Auf Nachfrage mache ich deutlich, dass es aber ein Problem dabei gibt, dass sich zusätzliches (!) Erwerbseinkommen teilweise nicht lohnt. Das Problem steht schon im Koalitionsvertrag und eine Lösung ist geplant. Zum Haushalt beschreibe ich, dass die Ampelfraktionen handlungsfähig sind und im parlamentarischen Verfahren einige weniger gute Ideen der Bundesregierung korrigiert haben, wie z.B. Einsparungen im Eingliederungstitel der Jobcenter, dem Rechtskreiswechsel von Jugendlichen U25 und die Rückzahlung von Zuschüssen, die die Agentur für Arbeit während Corona erhalten hat.
Medienecho | EU-Lieferkettengesetz: Ampel will sich einigen
Januar 30, 2024
Artikel zum EU-Lieferkettengesetz mit Statements von mir.
Ich gehe davon aus, dass Deutschland zustimmen wird und sehe auch keinen Grund, dem politischen Ergebnis des Trilogs in Brüssel nicht zuzustimmen.
Rede | Die Würde des Menschen gilt für alle Menschen
Januar 19, 2024
In meiner Rede am 19.01. zu Anträgen von CDU und AFD habe ich klargestellt: Wir brauchen Zuwanderung, wir sollten die Potenziale aller Menschen, die hierher kommen nutzen und wir brauchen eine Willkommenskultur. Vor allem aber ist die Würde des Menschen unantastbar, unabhängig, ob es sich um deutsche Staatsbürger handelt, oder um Menschen, die hier leben. Das sagt unser Grundgesetz und das sagt das Bundesverfassungsgericht! Daher ist es verfassungswidrig, die Leistungen von Asylbewerber*innen weiter zu beschneiden.
Am 16.4. lud das Jugendparlament Dreieich Vertreter von SPD, CDU, Grünen und FDP zu einer Diskussion über Europa ein. Über 650 Schülerinnen und Schüler waren gekommen um der Debatte zu verschiedenen europapolitischen Fragen zu lauschen und Fragen zu stellen.
Wolfgang Strengmann-Kuhn, selbst aktuell stellvertretendes Mitglied im Europaausschuss des Bundestags vertrat dabei die Grünen Positionen.
Im Artikel „Engagierter Schlagabtausch“ von Nicole Jost wird er wie folgt zitiert:
Auch das Wahlrecht ab 16 begrüßen alle Kandidaten: „Wenn Jugendliche wählen dürfen, wird die Politik sie hören“, ist Strengmann-Kuhn überzeugt.
„Die SPD steht zu den Militärausgaben. Mein pazifistisches Herz blutet dabei ein bisschen. Aber mir ist auch klar, dass das Sprichwort ,Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin‘ leider in diesem Konflikt nichts nutzt.“ Strengmann-Kuhn steht ebenfalls dazu, die Ukraine mit Waffen zu unterstützen, er fordert aber auch einen friedenspolitischen Ansatz in der Diskussion rund um die militärische Ausstattung.
Den kompletten Artikel können Sie hier nachlesen.