Kategorie: Aktuelles

Rede | Den einzelnen Menschen im Blick

In meiner Rede zum Antrag der AFD Fraktion „Zuwanderung muss sich für Deutschland lohnen – Stabile Sozialsysteme brauchen Transparenz“ zeige ich: Dieser Antrag ist nicht nur latent rassistisch. Er weist ganzen Menschengruppen Merkmale zu und steht damit Artikel 1 des Grundgesetzes „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ entgegen.

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Zu einer aktuellen Studie des Bundesarbeitsministeriums zum Lohnabstand habe ich folgendes Statement gegeben:

Der Obmann der Grünen im Arbeits- und Sozialausschuss, Wolfgang Strengmann-Kuhn, sieht Handlungsbedarf, dass Einkommen weniger stark auf Sozialleistungen angerechnet werden. Die Studie zeige einen Weg auf, wie das geschehen könne und durch die positiven Arbeitsmarkteffekt am Ende die Haushalte sogar entlastet werden könnten. Die Erkenntnisse der Studie sollen seiner Ansicht nach einfließen in ein Gesetz, das die Koalition im Frühjahr angehen will. “Wir haben den Einkommensabstand zwischen Bürgergeld und Geringverdienern bereits vergrößert und wollen noch einen Schritt weiter gehen”, sagt er. Man müsse den Erwerbstätigen mehr von ihrem Einkommen lassen. „Da besteht ein echtes Problem“, sagt er.

Dies wurde von der Neuen Osnabrücker Zeitung im Artikel:

Neue Studie: Warum sich mehr arbeiten für viele nicht lohnt  aufgegriffen.
Tipp: Anhören geht ohne Paywall.

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