Ein wichtiges Vorhaben der Ampel-Koalition ist es, den Zugang zu Sozialleistungen zu erleichtern. Dazu berichtet Barbara Dribbusch in der taz über die unterschiedlichen Aspekte, die
Table.Media berichtet im Berlin.Table vom 17.1. über die Zielgenauigkeit der Entastungspakete Dabei wurde auch ich um eine Stellungnahme gebeten: Auszug mit Zitaten von mir: „Wir
Die Bundesregierung will, dass bis 2030 niemand in Deutschland mehr auf der Straße leben muss. Die Zeit wird knapp. Artikel bei zeit-online mit Statement von mir.
Bürgergeld: Was kommt?
Was wollte die Ampel darüber hinaus?
Was ist noch geplant?
Was ist noch zu tun?
17 Tage vor dem Start fordert die CDU/CSU ein Aussetzen des Lieferkettengesetzes – Planungssicherheit für die Unternehmen sieht anders aus. Der Umsetzung des Gesetzes ab 01.01.2023 für Unternehmen mit mehr als 3000 Mitarbeitenden steht nichts im Wege. Die Firmen konnten sich eineinhalb Jahre darauf vorbereiten. Hier geht es zur Rede…
tagesschau.de berichtet über den ersten Wohnungslosenbericht der Bundesregierung und über das Ziel Wohnungslosigkeit bis zum Jahr 2030 abzuschaffen. Unter anderem beleuchtet der Wohnungslosenbericht auch die
Wohnungslosigkeit hat viele Gesichter und bedarf verschiedener wirkungsvoller Maßnahmen, um den Betroffenen zu helfen und ihnen eine Perspektive zu geben. Extreme Armut geht uns alle an. Hier geht es zur Pressemitteilung des ersten Wohnungslosenberichtes für Deutschland…
Wir hätten einen Handelsvertrag ohne Schiedsgerichte gewünscht und einen solchen auch für möglich gehalten, werden dem vorliegenden Gesetz aber mit den zum Ausdruck gebrachten Sorgen zustimmen.
Es gibt in Deutschland eine große Vielfalt an Familienformen. Wir wollen dieser Vielfalt gerecht werden und nicht einseitig ein bestimmtes Familienbild fördern. Mit der Kindergrundsicherung garantiert die Ampel unbürokratisch allen Kindern das Existenzminimum und entlastet Familien mit mittleren Einkommen. Wir wollen die Steuerklasse V abschaffen und Anreize erhöhen, dass Familien frei entscheiden können, wieviel sie arbeiten. Zu meiner Rede geht es hier…
Warum fallen eigentlich die falschen Aussagen zu den mangelnden Arbeitsanreizen durch das Bürgergeld auf so fruchtbaren Boden?
Liegt es vielleicht daran, dass es heute tatsächlich ein Problem gibt. Fakt ist aber: Das Problem wird durch das Bürgergeld kleiner und nicht größer und – die beste Lösung wäre ein Grundeinkommen
Ein wichtiges Vorhaben der Ampel-Koalition ist es, den Zugang zu Sozialleistungen zu erleichtern. Dazu berichtet Barbara Dribbusch in der taz über die unterschiedlichen Aspekte, die sich aus dem Vorhaben einer vereinfachten Leistungsberechnung und damit einem besseren Zugang für die Anspruchsberechtigten ergeben.
Hier wird auch Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Obmann der Grünen im Sozialausschuss und Berichterstatter zur Kindergrundsicherung im Finanzausschuss zitiert:
„Für eine möglichst einfache Berechnung der Leistungen sei ein Verfahren denkbar, bei dem bei der Familienkasse die Einkommensquellen gemeldet werden, nicht aber mehr die konkreten Verdienste und Beträge, sagt Wolfgang Strengmann-Kuhn (Grüne), Berichterstatter zur Kindergrundsicherung im Finanzausschuss des Bundestages.
Der oder die Antragssteller:in müsse der Familienkasse lediglich ausdrücklich gestatten, Daten zur konkreten Einkommenssituation abzufragen, etwa beim Finanzamt, bei der Deutschen Rentenversicherung und gegebenenfalls bei der Bundesagentur für Arbeit, so der grüne Sozialexperte zur taz. Die genaueren Daten würden unter den Behörden automatisch ausgetauscht. Die Familienkasse ist bei der Bundesagentur für Arbeit angesiedelt.
„Das Verfahren zur Berechnung und Auszahlung der Kindergrundsicherung könnte ein Modell werden auch für die Gewährung anderer Sozialleistungen“ sagt Strengmann-Kuhn.
Den gesamten Artikel: „Die Kosten des Bürokratieabbaus“ vom 1.2. finden Sie hier.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Standard. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf den Button unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Weitere InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Standard. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf den Button unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Weitere InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen