Bei der Böll Stiftung Hessen wurde am 29.3.22 im Rahmen der Veranstaltungsreihe Böll-Economics über die konkrete Ausgestaltung des Bürgergelds diskutiert.
Die Frage, ob das Bürgergeld der Anfang eines Einstieges in ein (bedingungsloses) Grundeinkommen sein kann oder soll, war dabei zentral.
Wolfgang Strengmann-Kuhn, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90 / Die Grünen für Offenbach, bietet am 31. März ab 19.00 Uhr eine öffentliche Online-Bürger*innensprechstunde an.
Die Ampelkoalition plant eine Reform von Hartz IV hin zu einem Bürgergeld. Die Gäste fragen, wie sich diese Veränderungen auf die Arbeitssuche und den Arbeitsmarkt auswirken. Bestehen für Arbeitssuchende noch genug Anreize, eine Arbeit anzunehmen? Welche weiteren Anpassungen sollte es im Zuge der Reform geben? Zum Video der Veranstaltung geht es hier.
Am 2. und 3. März fand die Bundestagung 2022 der BAG Wohnungslosenhilfe „(UN) BEDINGT SYSTEMRELEVANT Gemeinsam gegen Existenznot und Wohnungslosigkeit“ statt. Am ersten Tag gab
Vor einer Woche hat Olaf Scholz bei der Debatte im Bundestag, den Vorschlag gemacht, ein 100 Mrd.-Sondervermögen für Verteidigung einzurichten. Bereits in der Debatte am
Die Sozialminister der EU-Mitgliedstaaten treffen sich am 28.02.2022 um sich zur Arbeit der europäischen Plattform zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit zu befassen.
In der neuen Ausgabe der Zeitschrift Wirtschaftsdienst gibt es ein Zeitgespräch zum Thema „Von Hartz IV zum Bürgergeld – mehr als ein neuer Name?“. Dafür
Die Fraktion hat sich konstituiert und die neue AG Arbeit und Soziales hat die Zuständigkeiten verteilt.
Andrea Nahles ist eine ausgewiesene Kennerin der deutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. In diesen stürmischen Zeiten und angesichts der gewaltigen Herausforderungen, die zu meistern sind, wünschen wir uns Mut und Entschlossenheit vom neuen BA-Vorstand.
Über die Kanzlerbefragung berichtet auch das Jugendportal des Deutschen Bundestages mitmischen.de und interviewte mich dazu: Olaf Scholz hat seine erste Regierungsbefragung als Kanzler hinter
Die Hartz-IV-Reformen, die vor über 20 Jahren beschlossen wurden, hatten gravierende Folgen auf den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft. Es etablierte sich ein Niedriglohnsektor, der sich immer weiter ausdehnte und verfestigte. Waren Menschen erst einmal in diesem System angekommen, bewegten sich die jetzt Kunden genannten Betroffenen in einem Teufelskreis aus schlecht bezahlter, häufig befristeter Beschäftigung, Fortbildungsmaßnahmen und Arbeitslosigkeit. Zudem trugen zum Teil demütigende Regelungen dazu bei, dass diese Arbeitsmarktreform von Anfang an schlecht beleumundet war und viele Menschen ihr Recht auf Grundsicherung nicht wahrnahmen.
Die neue Bundesregierung plant aus diesen Gründen, das Hartz-IV-System grundlegend zu reformieren. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: „Anstelle der bisherigen Grundsicherung (Hartz IV) werden wir ein Bürgergeld einführen. Das Bürgergeld soll die Würde des und der Einzelnen achten, zur gesellschaftlichen Teilhabe befähigen sowie digital und unkompliziert zugänglich sein.“
Abgesehen von einigen globalen Beschreibungen (z. B. 2 Jahre keine Vermögensanrechnung sowie die Erhöhung des Schonvermögens) sind die genauen Details im Vertrag nicht weiter ausgeführt worden. In dieser Veranstaltung sollen die Vorhaben der Bunderegierung im Detail vorgestellt und diskutiert werden. Auch die Frage, inwieweit das Bürgergeld der Anfang eines Einstieges in ein (bedingungsloses) Grundeinkommen sein kann oder soll, stellt einen Aspekt der Debatte dar.
Mit:
Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB, Bündnis 90/Die Grünen, Obmann der Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeits und Soziales, Frankfurt/Main
Moderation: Karsten Tessmar, Heinrich-Böll-Stiftung Hessen
Details: https://www.boell-hessen.de/das-buerg…
Eine Veranstaltung der Reihe #BöllEconomics der Heinrich-Böll-Stiftung Hessen
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